Grundsteuerreform: Noch keine Erklärung notwendig
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Erfurt (dpa/th) - Im Zuge der Grundsteuerreform erwarten die Finanzämter in Thüringen rund 1,5 Millionen sogenannte Feststellungserklärungen für erklärungspflichtige Grundstücke. Noch müssen Grundstücks- und Immobilienbesitzer nach Angaben des Finanzministeriums vom Freitag allerdings nicht handeln: Erst wenn ein entsprechendes Informationsschreiben der Finanzverwaltung bei den Betroffenen eingegangen sei, müsse die Erklärung abgegeben werden. Diese Briefe würden ab April verschickt.
Teilweise kursieren den Angaben des Ministeriums zufolge Falschinformationen in der Öffentlichkeit. "Der Hauptfeststellungszeitpunkt am 1. Januar 2022 darf nicht mit dem Zeitpunkt der Erklärungsabgabe verwechselt werden. Er gibt lediglich vor, auf welchen Zeitpunkt die Grundstücksverhältnisse später zu erklären sind", stellte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) klar. Zur Neubewertung der Grundstücke müssen Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer ihre Feststellungserklärungen bis zum 31. Oktober 2022 an ihr zuständiges Finanzamt übermitteln.
Freiburg (dpa/lsw) - Mindestens vier Menschen sind in einer Freiburger Diskothek durch Pfefferspray verletzt worden. Ein 22-jähriger Mann soll am frühen Sonntagmorgen im Untergeschoss des Clubs das Reizgas versprüht haben, wie die Polizei am Montag mitteilte. Zuvor war er nach ersten Erkenntnissen mit einem ihm bekannten Paar in einen Streit geraten. Der Rettungsdienst versorgte die Verletzten vor Ort. Unter ihnen seien den Angaben zufolge sowohl das Paar als auch unbeteiligte Menschen gewesen. Das Polizeirevier Freiburg-Nord ermittelt nun in dem Fall.
Aschaffenburg (dpa/lby) - Zwei Männer sollen auf dem Aschaffenburger Volksfest rassistische Parolen zum Lied "L'amour toujours" gegrölt haben. Der Sicherheitsdienst habe den 24-Jährigen und den 25-Jährigen nach dem Vorfall am Samstag sofort aus dem Festzelt gebracht, teilte die Polizei am Montag mit. Anschließend seien sie des Geländes verwiesen worden. Die Polizei ermittle nun wegen des Anfangsverdachts einer Volksverhetzung. Im Zusammenhang mit dem Lied von Gigi D'Agostino gibt es immer wieder Schlagzeilen, weil zuletzt vielerorts Menschen dazu rassistische Parolen gebrüllt hatten. Der italienische DJ stellte zu den rechtsextremen Umdichtungen zur Melodie seines Hits von 1999 bereits klar, dass es in seinem Lied ausschließlich um Liebe gehe.