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Grünen-Politikerin: Nach Thüringer Wahl ist Eile geboten

Grünen-Politikerin: Nach Thüringer Wahl ist Eile geboten

n-tv
Sunday, August 18, 2024 11:58:16 AM UTC

Die AfD könnte in Thüringen stärkste Kraft werden. Die Grünen-Politikerin Madeleine Henfling warnt, dass die Partei von Björn Höcke versuchen könnte, eine Regierungsbildung zu torpedieren.

Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Grünen-Spitzenkandidatin Madeleine Henfling rechnet damit, dass die AfD versuchen wird, eine Regierungsbildung nach der Landtagswahl zu stören. "Die AfD wird im Ernstfall das Chaos nach der Wahl nutzen, um den Rest zu übertölpeln, um in Findungsprozesse reinzugrätschen und dort mit einer MP-Wahl reingehen", sagte Henfling der Deutschen Presse-Agentur. Demnach könnte die AfD ein Interesse daran haben, möglichst schnell eine Ministerpräsidentenwahl zu beantragen. Nach dem 1. September sei deshalb "Eile geboten, dass sich die Demokratinnen und Demokraten an einen Tisch setzen und einen klaren Plan für die vier Wochen bis zur konstituierenden Sitzung des Landtages haben", sagte sie. 

Nach der Thüringer Landesverfassung bleiben nach der Wahl maximal 30 Tage Zeit, bis sich der neue Landtag bildet. Henfling sagte, allen müssen klar sein, dass dies eine besonders kritische Zeit sei.

Erst wenn der neue Landtag gebildet ist, kann auch eine Ministerpräsidentenwahl stattfinden. Bei dieser Wahl gibt es im dritten Wahlgang keine Hürde einer absoluten Mehrheit mehr - gewählt ist dann, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann. Es gibt Befürchtungen, dass Thüringens AfD-Chef Björn Höcke kandidieren könnte, wenn die AfD bei der Landtagswahl stärkste Kraft wird. In Umfragen ist die in Thüringen als rechtsextremistisch eingestufte AfD seit Monaten auf Platz eins. 

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