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Grüne wollen Pflege stärken: Programm aus Corona-Rücklage
n-tv
Stuttgart (dpa/lsw) - Die Grünen-Fraktion will ein Sofortprogramm zur Stärkung der Pflege auflegen. Viele Beschäftigte kehrten der Pflege in der Corona-Krise den Rücken, weil sie sich der Belastung in der Klinik oder im Pflegeheim nicht mehr gewachsen sehen, sagte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz am Freitag in Stuttgart. Hier müsse die Politik unbedingt stärker gegensteuern. "Wir stellen uns eine Art Bonus vor." Es gehe darum, Anreize zu schaffen, Pflegekräfte in ihrem Job zu halten und andere zur Rückkehr in den Beruf zu bewegen. Dieser Bonus könne über die Corona-Haushaltsrücklage finanziert werden, erläuterte Schwarz. "Es ist zu wenig, wenn wir den Pflegenden nur applaudieren." Wie hoch der Bonus sein soll und wer ihn genau bekommen soll, sagte er nicht.
Zugleich müsse mehr getan werden, um Nachwuchs für die Pflege zu gewinnen, forderte Schwarz. Die Grünen planten im ersten Quartal eine Dialogoffensive, bei der alle wichtigen Beteiligten an einen Tisch kommen sollen. Das Ziel sei, zehn Prozent mehr Auszubildende im In- und Ausland zu gewinnen. Die Fraktion will außerdem ein Qualitätssiegel für Pflegekräfte aus dem Ausland erarbeiten - ein Zertifikat für die Vermittlung von ausländischen Betreuungskräften. Dieses soll dann auf Bundesebene vorangebracht werden.
Schwarz sieht grundsätzlich die Notwendigkeit, dass der Staat mehr für die Gesundheit ausgibt. Politik und Gesellschaft müssten sich darüber klar werden, dass man die Vergütung und die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern müsse. "Am Ende wird man dafür auch in den Geldbeutel greifen müssen." Das Land stehe zu einer "hohen und auskömmlichen Krankenhausfinanzierung".
In Baden-Württemberg sind schon Pflegeprämien von bis zu 3000 Euro in der Corona-Krise gewährt worden. Das Land setzt sich derzeit beim Bund dafür ein, die Prämien rückwirkend zum 1. Januar 2021 von der Steuer zu befreien. SPD, Grüne und FDP im Bund haben zudem in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, dass es einen weiteren Corona-Bonus für Pflegekräfte geben soll. Dafür will die Ampel-Regierung eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Sozialminister Manne Lucha und Finanzminister Danyal Bayaz (beide Grüne) haben vorgeschlagen, die Prämie zu staffeln und vor allem Beschäftigte auf Intensiv- und Coronastationen zu belohnen.
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Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
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Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.