Grüne werfen sich vor Habeck
n-tv
Die Opposition lässt im Streit um angebliche Vetternwirtschaft unter Wirtschaftsminister Habeck nicht locker. Die Grünen-Spitze geht zum Gegenangriff über, während der Gescholtene Selbstkritik übt.
Angesichts der Vorwürfe von Vetternwirtschaft haben sich die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour vor Wirtschaftsminister Robert Habeck gestellt. Lang wies Angriffe des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder scharf zurück. Es seien Fehler passiert und die seien auch klar eingestanden worden, sagte Lang am Abend in der ARD. Die Grünen nähmen Kritik auch gerne an.
"Wenn das jetzt aber am lautesten unter anderem von der CSU und Markus Söder kommt, der mit der Amigo-Affäre, der mit der Maskenaffäre Vetternwirtschaft zu so einer Art Arbeitsmodell gemacht hat, dann muss man auch ehrlich sagen, da ist der Vorwurf der Doppelmoral auch eher Projektion." Lang bezog sich dabei unter anderem auf die Maskenaffäre, in die Bundestags- und Landtagsabgeordnete von CDU und CSU verwickelt waren. Sie erhielten in der Corona-Pandemie viel Geld für die Vermittlung von Schutzmasken.
Beim CSU-Parteitag am Samstag hatte CSU-Chef Markus Söder Habeck aufgefordert, seinen Staatssekretär Patrick Graichen zu entlassen. Sonst sei die Affäre Graichen eine Affäre Habeck.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.