Grüne starten Urabstimmung über Koalitionsvertrag
DW
Einen Tag nach Vorstellung des Regierungsprogramms der ersten Ampel-Koalition im Bund sind nun Mitglieder und Delegierte der drei Parteien am Zug. Den Auftakt machen die Grünen. SPD und FDP folgen Anfang Dezember.
Zehn Tage lang haben die 125.000 Mitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen Zeit. Auf digitalem Weg oder per Brief sollen sie von diesem Donnerstag an nicht nur über die Vereinbarungen der potenziellen Regierungspartner abstimmen, sondern auch über das Personaltableau der Grünen für das künftige Kabinett. Zum Start werden die Grünen deshalb die Besetzung der fünf Ministerien bekanntgeben, die sie in der Ampel-Regierung innehaben.
Für die Annahme des Koalitionsvertrags und die Zustimmung zu den Ministerposten ist nach Angaben des Parteivorstands eine einfache Mehrheit notwendig. Ein Quorum gebe es nicht, hieß es. Interessant wird sein, ob die Mitglieder insbesondere die Vereinbarungen zum Klimaschutz als ausreichend erachten oder nicht.
