Grüne: Namentliche Abstimmung zu umstrittener Novelle
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Hannover (dpa/lni) - Im Zusammenhang mit einer umstrittenen möglichen Veränderung des Kommunalverfassungsgesetzes hat die Grünen-Fraktion eine namentliche Abstimmung im Landtag beantragt. "Damit wird die Chancengleichheit der politischen Parteien beeinträchtigt", sagte Susanne Menge, Fraktionssprecherin für Kommunalpolitik, am Montag mit Blick auf den Gesetzentwurf der Landesregierung.
Im Frühjahr hatte die Landesregierung eine Novelle dieses Gesetzes erarbeitet, die unter anderem die Verteilung der Sitze in den Fachausschüssen neu regeln soll. In dem Entwurf der Landesregierung heißt es, dass das Sitzverteilungsverfahren bei der Bildung von Ausschüssen der kommunalen Vertretungen auf das d‘Hondtsche Höchstzahlverfahren umgestellt werden soll. Dieses Verfahren erscheine eher geeignet, stabile Mehrheitsverhältnisse in den Ausschüssen zu gewährleisten als das bisherige Verfahren. Damit sehen sich die Oppositionsparteien FDP und Grüne benachteiligt.
"Um diesen undemokratischen Akt zu verhindern, haben wir Grünen einen Änderungsantrag eingebracht. Dieser streicht den Wechsel des Auszählverfahrens und sorgt weiterhin für eine faire Sitzverteilung und eine angemessene Beteiligung kleiner Fraktionen", betonte Menge.
Dresden (dpa/sn) - Die Volleyballerinnen des Dresdner SC vermelden eine weitere Neuverpflichtung. Wie der sechsmalige deutsche Meister am Dienstag mitteilte, verstärkt die slowenische Nationalspielerin Lorena Lorber Fijok das Team. Die 21-Jährige wechselt vom griechischen Erstligisten AO Thiras an die Elbe und unterschreibt einen Einjahresvertrag.
Spitzingsee (dpa/lby)- Nach mehreren Fällen von Magen-Darm-Erkrankungen bei Besuchern des Rotwandhauses bei Spitzingsee im Landkreis Miesbach ist die Alpenvereinshütte vorläufig geschlossen. Man suche nun nach der Ursache, sagte eine Mitarbeiterin der Münchner Alpenvereinssektion Turner-Alpen-Kränzchen am Dienstag auf Anfrage. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.