Giffey verkündet Einigung von Rot-Grün-Rot auf Instagram
Die Welt
SPD, Grüne und Linke wollen erneut in Berlin zusammen regieren - unter der designierten Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Zwar soll der Koalitionsvertrag für das Land erst am Montag vorgestellt werden, aber Giffey meldete schon vorher Vollzug.
Nach rund fünf Wochen intensiver Gespräche steht der Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke in Berlin. „Es gibt eine politische Einigung über alle noch offenen Punkte im Koalitionsvertrag für die Bildung einer neuen Berliner Landesregierung“, schrieb die designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Sonntag auf Instagram. Nach Angaben von Giffey erfolgen nun letzte Redaktionsarbeiten am Text.
Am Montag um 12 Uhr soll der Koalitionsvertrag dann wie angekündigt vorgestellt werden. Dann dürfte auch der Ressortzuschnitt im neuen Senat feststehen und die Frage beantwortet sein, welche Partei wie viele Senatorenposten bekommt. Den Chefsessel im Roten Rathaus soll die SPD-Vorsitzende und frühere Bundesfamilienministerin Giffey übernehmen.