Giffey rechnet mit Berliner Wiederholungswahl im Februar

Berlin bereitet sich auf eine Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl vor. Die Regierende Bürgermeisterin will dafür die Verantwortung übernehmen und sichert zu, dass alles "reibungslos" verlaufen werde.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat mit Blick auf mögliche Neuwahlen in der Hauptstadt betont, dass man sich auf jedes Szenario vorbereite - auch das einer Wahlwiederholung. "Ich kann nur sagen: Für die Zukunft gerichtet, ist es meine Verantwortung und die werde ich wahrnehmen, mit einer sehr guten Vorbereitung der nächsten Wahl, wie auch immer sie aussieht", sagte die SPD-Politikerin im "Frühstart" von ntv. "Es werden Wiederholungswahlen werden und die Verantwortung ist, dass wir alles tun, damit das reibungslos verläuft."

Giffey verwies zudem auf das finale Urteil am 16. November. Wenn man dann 90 Tage dazurechne, dann wäre man bei Mitte Februar 2023 für eine mögliche Neuwahl. Bei dieser sei dann ein "reibungsloser Ablauf gesichert".

Gefragt danach, wer die Verantwortung für das Wahldebakel in Berlin im vergangenen Jahr übernehmen müsse, sagte Giffey: "Man kann in einer solchen Situation nicht einer einzigen Person die volle Verantwortung zuschreiben." Die Mängel der Wahl seien genau begutachtet und aufgearbeitet worden: "Wir werden alle diese Hinweise aufnehmen, das ist auch schon teils geschehen, und in die nächste Vorbereitung einfließen lassen. Dazu gehört die neue Landeswahlleitung."