Gibt Söder Entscheidung zu Aiwanger bekannt?
n-tv
Kann Bayerns Ministerpräsident Söder nach der Flugblatt-Affäre weiter mit Hubert Aiwanger zusammenarbeiten? Söder hatte das von Aiwangers Antworten auf 25 Fragen abhängig gemacht. Die Antworten liegen nun vor. Noch am Vormittag will sich Söder äußern.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will am Vormittag kurzfristig eine Pressekonferenz geben. Die Staatskanzlei lud für 11.00 Uhr dazu ein, "aus aktuellem Anlass", wie es in der Einladung hieß. Mit Spannung wird Söders Entscheidung erwartet, ob er seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger wegen der Affäre rund um ein antisemitisches Flugblatt aus Schulzeiten entlässt oder nicht.
Der Freie-Wähler-Vorsitzende hat Söders Fragenkatalog dazu schriftlich beantwortet - nach Angaben aus CSU-Kreisen vom Samstag wurden die Antworten "in Ruhe" ausgewertet. Weder der Inhalt der Fragen noch die Antworten sind bekannt. Laut der Bayerischen Landesverfassung kann der Ministerpräsident seine Ministerinnen und Minister mit Zustimmung des Landtages entlassen.
Aiwanger selbst sieht "überhaupt keinen Grund für einen Rücktritt oder eine Entlassung", wie er der "Bild am Sonntag" sagte. Der 52-Jährige forderte ein Ende der "Hexenjagd". Er wird am Sonntag zu Terminen in Bayern erwartet, Söder gibt dem ZDF ein Sommerinterview.
