Gewerkschaft der Polizei fordert bundesweites Böllerverbot
Die Welt
Die Gewalt richtete sich gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste: In mehreren deutschen Ballungsgebieten ist es in der Silvesternacht zu Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen. Die Exzesse haben die Diskussion um ein Böllerverbot neu entfacht.
Nach den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht spricht sich der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, für ein bundesweit einheitliches Böllerverbot aus. „Über ein Verbot lässt sich mindestens die Verfügbarkeit von legalem Feuerwerk einschränken und reduzieren und auch nur noch bestimmte Klassen in den Umlauf bringen, die weniger gefährlich bis gar nicht gefährlich sind“, sagte Kopelke dem Fernsehsender phoenix.
Es gebe in Bund und Ländern ein „Wirrwarr“ an Regeln und Ordnungen. „Das muss aufgelöst werden. Es braucht bundeseinheitliche Gesetzgebung und klare Spielregeln“, sagte Kopelke. Feuerwerk gehöre in die Hände von Pyrotechnikern, die darin trainiert seien, schöne Bilder zu erzeugen.
Eigentlich hätte es Dienstag losgehen sollen mit „Rausch – die Tour 2023“ von Sängerin Helene Fischer. Nun müssen sich die Fans aus Bremen und Köln gedulden. Wegen einer Rippenfraktur muss der geplante Tourstart verschoben werden.
Xi Jinping hat am Montag einen dreitägigen Staatsbesuch beim russischen Präsidenten Russland Wladimir Putin begonnen. Für beide Staatsmänner sei dieser wichtig, sagt der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen. Russland sei nun eine „Discount-Tankstelle“ für China.
Justizminister Buschmann (FDP) will ermöglichen, dass Eheleute beide einen Doppelnamen tragen können. Auch für Scheidungskinder gibt es Neuerungen. Doch die Grünen möchten noch weiter gehen – und schlagen eine „charmante“ Option vor.
Die Auswirkungen der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Syrien sind weiterhin verheerend. Die internationale Gemeinschaft mobilisiert nun sieben Milliarden Euro für den Wiederaufbau der betroffenen Regionen. Allein Deutschland kündigt an, seine Erdbebenhilfe auf rund 240 Millionen Euro aufzustocken.
Bei einer Rede an der Universität Heidelberg hat der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki Ex-Kanzler Gerhard Schröder scharf für dessen Russlandpolitik kritisiert. Überhaupt sei Osteuropa in diesem Zusammenhang ignoriert worden. Beim Blick nach vorn warnt er derweil vor zu viel EU.
Der Ukraine-Krieg habe gezeigt, dass Waffensysteme in Europa oft nicht kompatibel seien, sagt Annalena Baerbock (Grüne) im WELT-Interview. Das müsse sich ändern. Außerdem fordert die Bundesaußenministerin eine neue EU-Seenotrettungsmission. „Das Sterben im Mittelmeer ist Europas offene Wunde.“
„Der Organisator von Folterkammern im Gebiet Cherson, Serhij Moskalenko, wurde vor Kurzem auf dem zeitweilig besetzten Gebiet liquidiert“, teilte der ukrainische Geheimdienst mit. Der Tote habe mit den russischen Besatzern zusammengearbeitet. Mehr im Liveticker.
In der Nacht zu Sonntag wird im baden-württembergischen Hattenhofen durch das Fenster seiner Wohnung auf einen FDP-Kommunalpolitiker geschossen. Der 65-jährige Kreisrat ist nicht in Lebensgefahr. Völlig unklar sind die Hintergründe der Tat, von dem unbekannten Schützen fehlt jede Spur.
London ist bereit, die Lücken aufzufüllen, die Polen durch MiG-Lieferungen an die Ukraine entstehen. Im Interview kritisiert der britische Verteidigungs-Staatssekretär zudem Deutschland. Berlin verstehe bisher nicht, was die USA als Gegenleistung für die Unterstützung im Ukraine-Krieg erwarteten.
„Ich habe den Morgen mit Weinen begonnen“ – so beginnt Emma Heming-Willis ihren Geburtstagsgruß für Ehemann Bruce Willis. Ex-Frau Demi Moore wiederum gratulierte dem 68-Jährigen, der an Demenz erkrankt ist, mit einem Video, in dem Willis auch persönlich zu sehen ist.
Der Haftbefehl gegen Wladimir Putin ist lebenslang gültig. Das erklärte der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan. Dem russischen Präsidenten wird vorgeworfen, ukrainische Kinder aus den besetzten Gebieten nach Russland deportieren zu lassen.