
Gespräche mit Zukunftsentscheid-Initiative gescheitert
n-tv
Im Oktober sollen die Hamburgerinnen und Hamburger über eine Verschärfung der Klimaschutzziele entscheiden. Vor dem Volksentscheid sucht Rot-Grün eine Einigung mit der Initiative - und scheitert.
Hamburg (dpa/lno) - Vertrauliche Gespräche der rot-grünen Hamburger Regierungskoalition mit den Initiatoren des "Zukunftsentscheids" für mehr Klimaschutz sind gescheitert. Ziel sei es gewesen, mit Blick auf den für Oktober geplanten Volksentscheid noch einen Kompromiss zwischen Regierung und Initiative auszuloten, sagte die Zweite Bürgermeisterin und Umweltsenatorin Katharina Fegebank am Rande eines Grünen-Landesparteitags der Deutschen Presse-Agentur. Ein dazu von der Stadt vorgelegtes Angebot sei jedoch abgelehnt worden.
An den Gesprächen, die in den letzten Tagen auf ihre Initiative hin geführt worden seien, seien auch die Regierungsfraktionen sowie Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) beteiligt gewesen. Die Sprecherin der Initiative bestätigte der dpa das Scheitern der Verhandlungen.
Der "Hamburger Zukunftsentscheid" will erreichen, dass die Stadt bereits bis 2040 klimaneutral wird - fünf Jahre früher als vom rot-grünen Senat geplant. Das Bündnis um die Umweltorganisation Fridays vor Future wird unter anderem auch vom Umweltverband Nabu, der Gewerkschaft Verdi und dem Mieterverein Hamburg unterstützt.
