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Gespräche über Ende der Kampfhandlungen haben begonnen

Gespräche über Ende der Kampfhandlungen haben begonnen

DW
Monday, February 28, 2022 11:56:05 AM UTC

An diesem Montag ist außerdem eine Sondersitzung der UN-Vollversammlung zum Ukraine-Krieg geplant. Die EU-Sanktionen gegen die russische Zentralbank sind in Kraft. Eine erste Folge: Der russische Rubel stürzt ab.

Das Wichtigste im Überblick:

Die ukrainische Delegation unter der Leitung von Verteidigungsminister Oleksij Resnikow ist nach Angaben des Präsidialamts in Kiew zu Verhandlungen mit Russland an der ukrainisch-belarussischen Grenze eingetroffen. Hauptziel der Gespräche sei ein sofortiger Waffenstillstand und der Abzug der russischen Truppen. Auch die russische Delegation ist vor Ort. Deren Delegationsleiter Wladimir Medinski versicherte, Moskau sei an einer Einigung interessiert. Diese müsse aber "im Interesse beider Seiten sein". Der belarussische Außenminister Wladimir Makej hat die Gespräche inzwischen eröffnet, wie die belarussischen Staatsmedien melden. Das Außenministerium in Moskau veröffentlichte Fotos der Delegationen, die sich an einem langen Tisch gegenüber sitzen.

Dass die Gespräche zu einem Ergebnis führen, bezweifelt der ukrainische Präsident. "Ich glaube nicht an ein Ergebnis dieses Treffens, aber lasst es uns versuchen", sagte Wolodymyr Selenskyj in einer Stellungnahme. Er versuche, den Krieg zu stoppen, solange es eine minimale Chance gebe. Daran dürfe kein einziger Ukrainer zweifeln. "Wir müssen pragmatisch sein, um unser Ziel zu erreichen", sagte er. "Und unser Ziel ist die territoriale Integrität des Landes." Unmittelbar vor Beginn der Gespräche forderte Selenskyi, der ebenso wie Russlands Präsident Wladimir Putin nicht direkt an den Verhandlungen teilnimmt, die russischen Soldaten auf, die Waffen niederzulegen.

An diesem Montag findet eine Notfall-Sondersitzung der UN-Vollversammlung zum Ukraine-Krieg statt. Der UN-Sicherheitsrat beschloss die Einberufung am Sonntagabend mehrheitlich. Elf der 15 Mitglieder stimmten dafür, Russland votierte dagegen, China, Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate enthielten sich der Stimme.

Westliche Staaten hoffen, dass bei dem Treffen (ab 16.00 Uhr MEZ) möglichst viele der 193 UN-Mitgliedsländer den Angriffskrieg verurteilen und damit die weltweite Isolation der russischen Führung sichtbar machen. Notfall-Sondersitzungen der UN-Vollversammlung sind äußerst selten. Seit 1950 hat es erst zehn derartige Zusammenkünfte gegeben.

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