Gerichte erlauben Versammlung zur "Brandnacht" in Darmstadt
n-tv
Ein "Schweigemarsch" zur Brandnacht in Darmstadt darf trotz städtischem Verbot stattfinden. Das "Bündnis gegen Rechts" hat eine Gegendemo angekündigt.
Darmstadt (dpa/lhe) - Eine von der Stadt Darmstadt verbotene Versammlung anlässlich der "Brandnacht" im Zweiten Weltkrieg darf nach einer Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs am Donnerstagabend stattfinden. Das teilte die Behörde in Kassel auf Anfrage mit. Nach Angaben der Polizei sind 200 Teilnehmer für den sogenannten Schweigemarsch und 100 für eine Gegendemonstration angemeldet.
Zuvor hatte bereits das Verwaltungsgericht Darmstadt das Verbot gekippt. Dagegen hatte die Stadt Beschwerde eingelegt. Diese sei nun zurückgewiesen worden, da die Gefahrenprognose nicht ausreichend sei, sagte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichtshofs.
Ein Bürger meldete für den späten Donnerstagabend eine Kundgebung auf dem Luisenplatz und einen Schweigemarsch an. Dies hatte die Stadt verboten. "Es ist nicht vertretbar, dass 81 Jahre nach der fast vollständigen Zerstörung unserer Stadt Rechtsextreme diesen Tag für ihre Zwecke instrumentalisieren. Das ist den noch lebenden Zeitzeugen nicht zuzumuten. Die geplante Versammlung gefährdet den öffentlichen Frieden", hatte Oberbürgermeister Hanno Benz erklärt.
