Gericht weist Klima-Klage gegen Volkswagen ab
n-tv
Volkswagen soll bis 2030 keine Verbrenner mehr produzieren. Das will Greenpeace am Landgericht Braunschweig erreichen - scheitert jedoch nun vor dem Gericht. Die Umweltorganisation gibt sich nicht zufrieden und kündigt weitere rechtliche Schritte an.
Das Landgericht Braunschweig hat eine von Greenpeace unterstützte Klage für mehr Klimaschutz bei Volkswagen abgewiesen. "Die Klage ist zwar in wesentlichen Teilen zulässig, hat aber in der Sache keinen Erfolg", erklärte das Gericht. Greenpeace und einer der vier Kläger kündigten weitere rechtliche Schritte gegen VW an.
Die von den Umweltschützern unterstützten Klägerinnen und Kläger fordern, dass VW ab spätestens 2030 keine Verbrenner mehr produziert. Außerdem soll VW verpflichtet werden, die eigenen CO2-Emissionen bis 2030 um 65 Prozent verglichen mit 2018 zu reduzieren.
Die Klage stützte sich auch auf das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das 2021 entschieden hatte, dass künftige Generationen ein Recht auf Klimaschutz haben. Die Kläger argumentierten mit dem Schutz ihrer Freiheits- und Eigentumsrechte, die sie durch den Klimawandel bedroht sehen. Volkswagen trage mit dem CO2-Ausstoß seiner Autos maßgeblich zur Klimaerwärmung bei.
