Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben
n-tv
Wegen seiner Russland-Verbindungen gerät Gerhard Schröder parteiintern massiv in die Kritik. Die SPD will den Altkanzler aus der Partei werfen - scheitert aber vor einer Schiedskommission.
Seine Beziehungen zu Wladimir Putin haben Altkanzler Gerhard Schröder in der SPD in Misskredit gebracht. Der Versuch, ihn aus der Partei auszuschließen, ist auch in zweiter Instanz gescheitert. Das berichtet der "Spiegel", dem der Beschluss der Bezirksschiedskommission Hannover vorliegt.
Die Anträge seien "nicht begründet", urteilte die Schiedskommission. Schröder hätte gegen "Statuten, Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstoßen oder sich einer ehrlosen Handlung schuldig machen" müssen. Dies ließe sich nicht mit hinreichender Sicherheit feststellen, heißt es im Beschluss. "Möglicherweise haben deutsche Spitzenpolitiker die Gefahren einer Abhängigkeit von russischen Energielieferungen in den vergangenen 25 Jahren falsch eingeschätzt. Dies betrifft auch andere Politiker der SPD und anderer Parteien, was zum Teil auch öffentlich eingeräumt wird. Eine solche Fehleinschätzung dem Antragsgegner vorzuwerfen, führt indes zu weit."
Das Parteiordnungsverfahren, in dem als härteste Sanktion ein Ausschluss Schröders aus der SPD möglich gewesen wäre, hatten 17 Parteigliederungen wegen dessen engen Beziehungen zu Russland ins Rollen gebracht. Anfang August hatte die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover in erster Instanz entschieden, dass Schröder nicht gegen die Parteiordnung verstoßen habe. Sieben Parteigliederungen beantragten daraufhin die Berufung.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.