Generalbundesanwalt ermittelt gegen Russland

Im Krieg in der Ukraine werden Russland Angriffe auf Zivilisten und der Einsatz von verbotenen Waffen vorgeworfen. In beiden Fällen handelt es sich um Kriegsverbrechen. Offenbar gibt es mittlerweile auch für den Generalbundesanwalt genug Anhaltspunkte, um in diesem Bereich zu ermitteln.

Wegen möglicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine ermittelt jetzt auch der Generalbundesanwalt. Dieser habe ein sogenanntes Strukturermittlungsverfahren eingeleitet, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann der "Passauer Neuen Presse". Nach Informationen der Deutschen-Presse-Agentur hat die Karlsruher Behörde konkrete Anhaltspunkte für bereits begangene Kriegsverbrechen.

Die Ermittler befürchten zudem, dass es zu weiteren Straftaten kommt, wie es hieß. Bei einem Strukturermittlungsverfahren geht es zunächst darum, ohne konkrete Beschuldigte möglichst breit Beweise zu sichern. Diese Informationen sollen später dazu dienen, Einzelne strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.

Russland wird im Krieg in der Ukraine vorgeworfen, Zivilisten oder zivile Objekte bewusst ins Visier zu nehmen. Auch der Einsatz von verbotenen Waffen wie Vakuumbomben könnte Russland ebenso als Kriegsverbrechen ausgelegt werden, wie Angriffe auf ukrainische Atomkraftwerke.