"Gasumlage hat sich zur Chaosumlage entwickelt"
n-tv
Gegen detaillierte Energiesparvorgaben, gegen die Gasumlage, für die Frauenquote: Jens Spahn bezieht im "Frühstart" zu verschiedenen Themen Stellung.
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hält wenig davon, dass die Bundesregierung detaillierte Energiesparvorhaben verbreitet. "So hoch, wie aktuell die Gas-, die Strom-, die Spritpreise sind, überlegt sich jeder Bürger, überlegt sich jedes Unternehmen von ganz allein, wo man noch Energie einsparen kann", sagte Spahn im "Frühstart" von ntv.
Zudem agiere die Regierung widersprüchlich. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck habe gesagt, dass jeder Beitrag zähle, "und gleichzeitig leistet die Bundesregierung nicht jeden Beitrag". Man müsse dann auch Biogas in Deutschland stärker nutzen und die Kernkraftwerke länger laufen lassen. "Wir können nicht sagen, jede Kilowattstunde zählt, und dann mitten im Winter sechs Prozent der deutschen Stromproduktion in den drei Kernkraftwerken abschalten."
Die geplante Gasumlage der Bundesregierung sieht der CDU-Politiker ebenfalls kritisch. "Diese Gasumlage hat sich vollends zur Chaosumlage entwickelt." Zunächst werde der Gaspreis erhöht, dann werde die Mehrwertsteuer auf Gas gesenkt, ehe die Unternehmen durch diese Umlage zum Teil mit Milliardengewinnen profitierten, die der Wirtschaftsminister per Übergewinnsteuer wieder abschöpfen möchte. "Das ist an jeder Stelle falsch abgebogen", sagte Spahn. "Es ist handwerklich schlecht gemacht und eine Umverteilung von unten nach oben."
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.