Friedrich Merz und sein Balanceakt in Israel
n-tv
Der deutsche Oppositionsführer Friedrich Merz trifft auf den israelischen Oppositionsführer Jair Lapid. Wenig später muss Merz Premierminister Benjamin Netanjahu die deutschen Sorgen über die Justizreform in Israel mitteilen. Ein Grat, der vor allem in Jerusalem ziemlich schmal werden kann.
Als "Leader of the Opposition" wird Friedrich Merz in den vergangenen zwei Tagen oft angekündigt. Der CDU-Chef und Unionsfraktionsvorsitzende war von Montag bis Mittwochmorgen zu Besuch in Israel und traf auf ein Land, das nicht nur von außen bedroht ist, sondern auch innenpolitisch.
Die geplante Justizreform, die es der aktuellen Regierung unter Premierminister Benjamin Netanjahu ermöglichen würde, die Entscheidungskompetenz des Obersten Gerichtshofs stark einzuschränken und seine Entscheidungen womöglich sogar zu überstimmen, sorgt für großen Unmut in der Bevölkerung. Von einem "dunklen Albtraum" sprechen einige Vertreter aus der Zivilgesellschaft, von einer "konstitutionellen Krise" andere. Schon seit Wochen gehen die Menschen in Israel gegen das geplante Vorhaben der Regierung auf die Straße.
Merz muss bei seinem Besuch einen Balanceakt hinbekommen: Am Montag ein Treffen mit dem israelischen Oppositionsführer Jair Lapid, der Merz sein Entsetzen über die Politik der aktuellen Regierung mitgeteilt haben wird. Am Dienstag dann ein Treffen mit Netanjahu. Über das Gespräch sagte der CDU-Chef unmittelbar danach ntv: "Ich habe ihm (Netanjahu) unsere Sorgen auch mitgeteilt, dass wir das Gefühl haben, dass hier zurzeit eine Diskussion geführt wird, die in der Tat die Gewaltenteilung in Israel in Frage stellen könnte."
Greiz (dpa/th) - Starkregen und Gewitter haben am Samstagnachmittag zahlreiche Feuerwehreinsätze im Landkreis Greiz und an weiteren Orten in Ostthüringen ausgelöst. Das teilte die Leitstelle Gera mit. Besonders betroffen war demnach der Bereich um Ronneburg. Dort kam es zu überfluteten Straßen, Feldern und vollgelaufenen Kellern. Auch im Geraer Stadtteil Liebschwitz sei ein kleinerer Bach übergelaufen. Die genaue Zahl der Einsätze ist bislang nicht bekannt. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.