Französischer Premier Lecornu: "Es wird Brüche geben müssen"

Sébastien Lecornu hat die schwierige Aufgabe, das gespaltene französische Parlament zu einen. Der Mitte-Politiker fasst sich in seiner Antrittsrede kurz. Aber er macht deutlich, dass er einiges anders machen will als seine Vorgänger. An die Bevölkerung gerichtet verbreitet er Zuversicht.

Frankreichs neuer Premierminister Sébastien Lecornu hat Veränderungen in Aussicht gestellt. "Es wird Brüche geben müssen und nicht nur in der Form, nicht nur bei der Methode, auch inhaltliche Brüche", sagte er bei der Amtsübergabe in Paris. Man müsse die Kluft zwischen der politischen Situation und den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger beenden. Dafür müsse man sich auch ändern. Man müsse kreativer, teils technischer sein und ernsthafter in der Art, mit der Opposition zu arbeiten. Genauer ging er nicht auf die von ihm gewünschten Veränderungen ein.

An die Bevölkerung gerichtet sagte Lecornu: "Wir werden es schaffen." Es gebe "keinen unmöglichen Weg". Der neue Premier hielt sich in seiner Antrittsrede äußert kurz. "Diese Instabilität und die politische und parlamentarische Krise, die wir erleben, erfordern Bescheidenheit und Zurückhaltung", sagte er. Noch im Tagesverlauf wolle er sich mit Vertretern von Parteien zusammensetzen, sagte Lecornu. Weitere Treffen mit Politikern und Gewerkschaften sollten folgen.

Lecornu steht vor der schwierigen Aufgabe, Mehrheiten im gespaltenen französischen Parlament zu finden. Macrons Mitte-Kräfte, die Rechtsnationalen um Marine Le Pen und das linke Lager stehen sich in der Nationalversammlung als drei große Blöcke gegenüber. Eine Mehrheit hat keiner von ihnen. Die letzten zwei Vorgänger von Lecornu scheiterten bei einem Misstrauensvotum beziehungsweise der Vertrauensfrage an fehlendem Rückhalt in der Parlamentskammer.