Fraktionschefin: Linke muss mit Themen in den Vordergrund
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Die Linke muss aus Sicht der Chefin der Linken-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Eva von Angern, stärker auf Themen setzen und positiv über sich selbst reden. "Wir müssen als Linke wieder mit Themen in den Vordergrund kommen und nicht mit Selbstbefassungsthemen. Da sind wir für eine potenzielle Wählerschaft nicht interessant, verständlicherweise. Wählerinnen und Wähler wollen wissen, wo wir stehen", sagte von Angern am Montag in Magdeburg. Dort ist sie Chefin der Linken-Landtagsfraktion. Wichtig sei zudem, dass die Linke positiv über sich und ihre Themen rede. Man solle darauf verzichten, sich im öffentlichen Raum "zu zerfleischen". "Das halte ich für ein Riesenproblem", sagte von Angern.
Die Linke hatte nach sehr schlechten Ergebnissen im Saarland und Schleswig-Holstein bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag nur 2,1 Prozent erzielt. Die Partei leidet unter internem Streit, einer Führungskrise nach dem Rücktritt von Co-Chefin Susanne Hennig-Wellsow und Sexismusvorwürfen. Bei einem Parteitag in Erfurt Ende Juni soll die gesamte Parteispitze neu gewählt werden.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.