Feußner kritisiert Diesener für Agieren bei Intel-Topjob
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) hat die Trennung von ihrem Staatssekretär Frank Diesener begründet und diesen mit deutlichen Worten kritisiert. Dessen Vorgehen im Zuge der Besetzung einer Stelle im Bildungsministerium sei nicht ausreichend professionell gewesen, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Bildungsausschuss. Im Zuge der Entlassung sprach Feußner von einer "weitreichenden und schweren Entscheidung", die aber nötig gewesen sei.
Feußner hatte am Mittwochabend angekündigt, sich von Diesener zu trennen. Sie habe Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) gebeten, Diesener von seiner Aufgabe als Staatssekretär zu entbinden. "Die Vorgänge, die sich vor dem Ausschreibungsverfahren ereignet haben, waren aus meiner Sicht nicht ausreichend professionell." Sie wolle mit dem Schritt ein deutliches Zeichen setzen, um weiteren Schaden vom Ministerium für Bildung abzuwenden.
Die Ministerin hatte zuletzt Vorwürfe aufarbeiten lassen, die mit Blick auf die geplante Besetzung einer Stelle für die fachliche Begleitung der Ansiedlung des US-Chipherstellers Intel in Magdeburg aufgekommen waren. Diesen Posten soll Diesener dem Schulleiter des Gymnasiums "Pierre Trudeau" in Barleben (Landkreis Börde), Michael Kleinen, im Herbst 2022 angeboten haben - mehrere Wochen vor der offiziellen Stellenausschreibung. Diese wurde erst wenige Tage vor Weihnachten im Dezember 2022 mit sehr kurzer Bewerbungsfrist veröffentlicht.
Feußner bestätigte im Ausschuss, dass es bereits vor der Ausschreibung Gespräche mit dem Bewerber gegeben habe, an denen auch Diesener beteiligt gewesen sei. Sie betonte jedoch, dass stets darauf hingewiesen wurde, dass es noch eine ordnungsgemäße Ausschreibung geben werde.
