FDP beantragt Aktuelle Stunde zur A23-Entscheidung von Bund
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Kiel (dpa/lno) - Die Nicht-Berücksichtigung der Autobahn 23 bei der schnelleren Planung von Autobahnen sorgt in Schleswig-Holstein weiter für Diskussionen. Die FDP beantragte für die Landtagssitzung in der kommenden Woche eine Aktuelle Stunde zu dem Thema. "Der A23-Ausbau muss als "überragendes öffentliches Interesse" eingestuft werden", sagte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt am Freitag. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warf er vor, den beschleunigten Ausbau der A23 in letzter Minute blockiert zu haben.
Die viel befahrene A23 soll zwischen Tornesch und Eidelstedt auf sechs Spuren erweitert werden. Die Bundesregierung hatte am Mittwoch den Weg für einen schnelleren Um- oder Ausbau bestimmter Autobahnen frei gemacht - allerdings nicht für die A23.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) erklärte, das Projekt sei auf Bitten von Habeck von einer Planungsbeschleunigung zunächst ausgenommen worden. Eine Sprecherin Habecks verwies jedoch darauf, dass die A23 auf einer sogenannten 144er-Liste explizit nicht ausgewiesen gewesen sei, die der Koalitionsausschuss am 28. März beschlossen habe. Auf das Problem habe das Wirtschaftsministerium rechtzeitig hingewiesen.
Vogt warf den Grünen vor, bereits bei einer von Wissing vorgeschlagenen Beschleunigung des Weiterbaus der A20 und des Nord-Ostsee-Kanals blockiert zu haben. "Dass jetzt sogar der notwendige Ausbau der wichtigen A23 zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein, dem auch der grüne Verkehrssenator Hamburgs seinen Segen gegeben hatte, gestrichen werden soll, ist ein bundesweit einmaliger Vorgang, der zu Lasten unseres Bundeslandes geht."
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.