Falsche Maskenatteste: Prozess gegen Arzt ausgesetzt
n-tv
Masken in der Pandemie: Die wenigsten liebten sie, die meisten trugen sie dennoch. Einige sahen in der Maskenpflicht Schikane und geißelten sie als Gesundheitsgefahr. Falsche ärztliche Atteste, die von der Maskenpflicht befreiten, beschäftigen einmal mehr die Justiz.
Landsberg am Lech (dpa/lby) - Eine Gruppe Unterstützer ist gekommen und füllt den Gerichtssaal, wie oft bei solchen Prozessen: Am Mittwoch startete vor dem Landsberger Amtsgericht ein Verfahren gegen einen 60 Jahre alten Arzt aus Kaufering wegen mutmaßlich falscher Maskenbefreiungen während der Corona-Pandemie. Mitangeklagt sind zwei Frauen, die ihm beim Ausstellen geholfen haben sollen. Schweigen auf der Anklagebank: Alle drei äußerten sich zum Auftakt des Prozesses nicht zu den Vorwürfen.
Lange wird schon am Vormittag über neue Verhandlungstermine diskutiert. Der Prozess wird unterbrochen und letztlich setzt die Richterin das Verfahren aus. Es wurde kein Termin gefunden. Im Juni soll der Prozess neu starten. Das Verfahren war schon mehrfach verschoben worden.
Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten 117 Fälle von unrichtig ausgestellten Attesten vor. Sie sollen zwischen Mai 2020 und Januar 2021 ausgestellt worden sein, ohne dass der Arzt die Empfänger untersucht haben soll. Insgesamt sollen es sogar mehr als 4700 Atteste gewesen sein. Für das Attest wurden laut Anklage 17 Euro berechnet.
