Fördermittel: Millionen Euro für Luftfilter nicht abgerufen

Schon im November kritisierte der Landeselternrat die schleppende Ausstattung der niedersächsischen Schulen mit Luftreinigern. Kultusminister Tonne warb zunächst lange fürs Öffnen der Fenster. Wie ist die Situation jetzt?

Hannover (dpa/lni) - In Niedersachsen sind Gelder eines Bundesprogramms zum Einbau von Luftreinigern in Schulen und Kitas bei weitem nicht ausgeschöpft worden. Landesweit wurden 5,6 Millionen Euro abgerufen, wie das niedersächsische Kultusministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Zur Verfügung standen eigentlich 30 Millionen Euro, davon 19 Millionen vom Bund und 11 Millionen vom Land. Hintergrund ist möglicherweise die knappe Zeitspanne, in der Anträge gestellt werden konnten, nämlich zwischen dem 11. November 2021 und dem 15. Februar 2022.

Bereits im Herbst hatten die Linke und die FDP die schleppende Umsetzung des Bundesprogramms in Niedersachsen kritisiert. Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) lasse Millionenbeträge liegen und blockiere den Einbau der Filter, bemängelten die beiden Parteien. Auch der Bund kritisierte im September 2021, dass die Länder nicht genug zum Schutz der Schülerinnen und Schüler in der Pandemie unternähmen.

Ein Sprecher von Minister Tonne wies die Kritik zurück: Schon vor dem Start des Bund-Länder-Förderprogramms hätten die Schulträger verschiedene Landesprogramme nutzen können - unter bestimmten Voraussetzungen auch zum Einbau mobiler Luftfiltergeräte. So startete im Herbst 2020 das Landesprogramm "Schutzausstattung für Schulen". Dabei wurden dem Sprecher zufolge unter anderem für eine Million Euro mobile Luftfilteranlagen in baulich schwierigen Klassenzimmern aufgestellt. Dieses Programm sei nahezu ausgeschöpft.