Europawahl bringt Verbrenner-Aus ins Wanken
n-tv
Die Union hat die Zukunft von Verbrenner-Autos zum Wahlkampfthema gemacht. CDU-Chef Merz verspricht angesichts des Wahlergebnisses, dass das beschlossene Aus für Neuwagen mit fossilem Treibstoff nicht wie geplant 2035 kommen wird. Die Wahlsieger haben das allerdings nicht allein in der Hand.
Für CDU-Chef Friedrich Merz ist das Thema am Wahlabend bereits endgültig erledigt. Das Ergebnis der Europawahl, bei der in Deutschland die Union und EU-weit die konservative Europäische Volkspartei (EVP) als Sieger hervorging, interpretiert Merz auch als ein Votum gegen das sogenannte Verbrenner-Aus. Die vor zwei Jahren von EU-Kommission, Europaparlament und den im EU-Rat vertretenen Regierungen der Mitgliedstaaten beschlossene Regelung werde fallen. "Das steht für uns fest", so Merz in der Runde der Parteichefs bei ntv am Sonntagabend.
Derzeit sieht die entsprechende Verordnung der EU vor, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen werden dürfen, also solche, die kein CO2 ausstoßen. Das beinhaltet vor allem elektrisch angetriebene Fahrzeuge, aber auch solche mit Verbrennungsmotor, sofern sichergestellt ist, dass sie nicht mit fossilen Kraftstoffen betrieben werden. Da fraglich ist, ob alternative, klimaneutrale E-Fuels bis 2035 in ausreichender Menge zu konkurrenzfähigen Kosten produziert werden können, wird die Regelung von Kritikern als Verbrenner-Verbot bezeichnet.
Im Wahlkampf hatte die Union in den vergangenen Wochen im Wahlkampf die Debatte um die Zukunft des Verbrenner-Motors neu entfacht. Auch der deutsche EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber bezog entsprechend Stellung. Eine - nicht repräsentative - Online-Umfrage der Union endete zwar mit einer für die Konservativen peinlichen, großen Mehrheit für das Ende fossiler Antriebe. Zustimmung bekamen sie zuletzt aber aus der Auto-Industrie selbst, etwa von BMW-Chef Oliver Zipse, der die Regelung in einem Interview "naiv" nannte und vor "eklatanten Folgen für die industrielle Basis in Europa" - also Nachteile für seinen eigenen und andere hiesige Autokonzerne - warnte. Demoskopen zufolge lehnt auch eine Mehrheit in der Bevölkerung das Verbrenner-Aus ab.
