Europa auf der Parallelstraße

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentiert ein gewaltiges Projekt, mit dem die EU Chinas Neuer Seidenstraße Konkurrenz machen will. Aber sie ist damit nicht allein.

Ursula von der Leyen hat aus dem Europaparlament bislang selten so viel Lob erhalten wie an diesem Mittwoch nach der Präsentation ihres Projekts namens "Global Gateway". Christdemokraten, Sozialdemokraten, auch Grüne lobten die Kommissionspräsidentin für ihren Plan, die EU solle in den nächsten sechs Jahren 300 Milliarden Euro mobilisieren, um Infrastrukturprojekte in aller Welt zu finanzieren - nicht zuletzt als Antwort auf die "Neue Seidenstraße", mit der China seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluss auszudehnen versucht. Von der Leyen habe "dankenswerterweise von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht", lobte der Grüne Reinhard Bütikofer. Er zählt federführend zu den Abgeordneten, die schon länger eine derartige Strategie fordern und der Kommission Beine zu machen versuchen.