Europäische Union will mehr Machtpolitik wagen
DW
Im kommenden Frühjahr will sich die Europäische Union eine neue sicherheitspolitische Doktrin verpassen. In einem ersten Entwurf betont EU-Chefdiplomat Borrell die Bedeutung militärischer Stärke.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vor zwei Jahren die Richtung vorgegeben: "Europa muss auch die Sprache der Macht lernen", forderte die Deutsche zu ihrem Amtsantritt. Die EU müsse sich gegen führende Staaten wie China, aber auch die USA behaupten können.
Wie dieses Ziel in die Praxis umgesetzt werden kann, ist Teil der neuen sicherheitspolitischen Doktrin, die in Brüssel bis März 2022 entsteht. Den ersten Entwurf dieses "Strategischen Kompasses" hat EU-Chefdiplomat Josep Borrell den 27 Mitgliedsstaaten gerade vorgestellt. Die Gegenwart analysiert der EU-Außenbeauftragte schonungslos: "Europa ist in Gefahr", warnt der Spanier. Die Europäische Union könne es sich nicht leisten, Zuschauer zu sein in einer extrem wettbewerbsorientierten Welt.
