Europäer machen Tempo, um ihr Geld loszuwerden

Wenn die europäischen Staaten zusammenarbeiten, können sie schneller und billiger aufrüsten. Klingt logisch. In der Praxis ist das aber nicht so einfach. Durch den EU-Verteidigungsfonds sollen gemeinsame Rüstungsprojekte finanziert werden - aber dafür müssen die Länder die Mittel auch abrufen.

Alles muss raus. Das ist das Motto der Europäischen Union, wenn es um ihren Verteidigungsfonds geht. 150 Milliarden Euro ist er schwer. Aufgesetzt wurde er von der EU-Kommission im März, als Donald Trump deutlicher machte, dass er die Verteidigung der Europäer zuvorderst als Kostenfaktor sieht. In Brüssel lautet seitdem das Mantra: Alle Mitgliedstaaten müssen zusammenarbeiten, um die USA als Schutzmacht für den alten Kontinent zu ersetzen. Und die Zeit drängt. Neben BND-Chef Bruno Kahl sind sich auch viele andere Geheimdienstmitarbeiter in Europa sicher: Russlands Präsident Wladimir Putin wird Osteuropa in den kommenden Jahren angreifen, falls er nicht abgeschreckt wird.

Höchste Zeit also, die 27 nationalen Rüstungsindustrien, die bislang einen erbitterten Konkurrenzkampf untereinander ausfochten, zu versöhnen. Die Bedingung, um die Gelder aus dem Fonds abzurufen, leuchtet sofort ein: Mindestens zwei Mitgliedstaaten müssen an einem Rüstungsvorhaben teilnehmen, um Anspruch auf die Mittel zu haben. Damit die EU das Geld aber wirklich schnell loswird, macht sie auch von dieser Bedingung eine Ausnahme. In den ersten zehn Monaten darf auch nur ein Staat das Geld beantragen - muss aber anschließend ein weiteres Land als Partner suchen. Falls die Suche ins Leere läuft, muss das Geld wieder zurücküberwiesen werden.