EuGH verurteilt Deutschland wegen zu schlechter Luft

Der gesundheitsschädliche Luftschadstoff Stickoxid lag in vielen Städten Deutschlands jahrelang viel höher, als es die EU-Grenzwerte erlauben. Der Europäische Gerichtshof gibt einer Klage der EU-Kommission statt.

Nach Frankreich hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) auch Deutschland verurteilt, weil jahrelang in vielen Städten die Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid (NO2 ) erheblich überschritten worden sind. Die Bundesrepublik habe damit EU-Recht gebrochen, entschieden die Richter in Luxemburg. Die Grenzwerte seien von 2010 bis 2016 in 26 Städten "systematisch und fortdauernd" verletzt worden, hieß es weiter. Strafen oder Sanktionen sind mit dem Spruch zunächst nicht verbunden. Mit dem Urteil gegen die Bundesrepublik sind neue Auflagen zum Beispiel für Dieselfahrzeuge an bestimmten Orten nicht ausgeschlossen. Allerdings hat sich die Luftqualität in deutschen Städten zuletzt verbessert, unter anderem wegen der Corona-Krise.