EU will Schengen durch Grenzschutz sichern
n-tv
Der Schengen-Raum ist eine der wichtigsten Errungenschaften der Europäischen Union: Bürger der Mitgliedsstaaten genießen länderübergreifende Reisefreiheit. Um diese weiter sicherzustellen, wollen die Innenminister der Mitgliedsstaaten offenbar die EU-Außengrenzen abdichten.
Auf Vorschlag Frankreichs wollen sich die Innenminister der 26 Schengen-Staaten künftig regelmäßig treffen und vor allem über die Bewältigung von Krisen beraten. Der sogenannte "Schengen-Rat" solle am 3. März zum ersten Mal tagen, sagte Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin nach einem informellen Treffen mit seinen EU-Kollegen in Lille.
Im Schengen-Raum, dem 22 EU-Staaten und 4 weitere europäische Länder angehören, gibt es normalerweise keine stationären Grenzkontrollen. In den vergangenen Jahren hatten Deutschland, Frankreich und andere Länder zum Teil aber wieder Kontrollen eingeführt. Dies begründeten sie unter anderem mit Terrorgefahr und damit, dass Asylsuchende unerlaubt von einem Land ins nächste ziehen. Auch während der Corona-Pandemie hatten mehrere Länder Kontrollen an den Grenzen eingeführt oder die Grenzen komplett dicht gemacht.
Der Kern von Schengen - die Bewegungsfreiheit - wird dadurch immer mehr beschädigt. Die EU-Kommission hatte deshalb Ende vergangenen Jahres einen Vorschlag für eine Schengen-Reform vorgelegt. Dieser sollte Grenzkontrollen wieder zur Ausnahme machen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron machte sich zuletzt für eine zügige Reform stark.
Sonnefeld (dpa/lby) - In Oberfranken soll ein Unbekannter nachts die Pumpe eines Koiteichs eingeschaltet und so das Wasser abgepumpt haben. Dabei starb einer der Kois, die anderen 16 Fische überlebten im fünf Zentimeter flachen Restwasser, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Der 26 Jahre alte Besitzer schließt einem Polizeisprecher zufolge aus, dass es in der Nacht zu Freitag einen technischen Defekt an der Pumpe gegeben hat. Um die Pumpe des vier Kubikmeter großen Koiteichs zu betätigen, müsse man mehrere Hebel betätigen. Derzeit geht die Polizei davon aus, dass sich ein Unbekannter in der Nacht Zugang zum Grundstück in Sonnefeld (Landkreis Coburg) verschaffte.
Erfurt (dpa/th) - Auf viele Wolken und Regen können sich die Menschen in Thüringen am Freitag einstellen, am Samstag sind Unwetter möglich. Ab Freitagnachmittag gibt es örtliche Schauer und gegen Abend kommt vom Südosten her Regen auf, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen mitteilte. Die Temperaturen steigen auf bis zu 21 Grad, im Bergland bis zu 18 Grad.
Mit dem Schuldspruch der Geschworenen gegen Ex-Präsident Donald Trump in allen 34 Anklagepunkten ist der Prozess um Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels so gut wie zu Ende. Was noch fehlt, ist das Strafmaß. Doch auch dann ist der Fall noch nicht ausgestanden, in dem Trump vorgeworfen wird, Geschäftsunterlagen gefälscht zu haben, um die Wahl 2016 durch Geldzahlungen an Daniels gesetzeswidrig zu beeinflussen. Ein wahrscheinlicher Berufungsprozess könnte sich hinziehen. Wichtige Fragen und Antworten zu dem historischen Prozess:
Karlsburg (dpa/mv) - Am Klinikum in Karlsburg (Vorpommern-Greifswald) soll am Freitag (12.30) ein neuer Herzoperationssaal offiziell eröffnet werden. Dazu wird auch Landesgesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) erwartet. Das Land Mecklenburg-Vorpommern förderte den Hightech-Operationssaal nach Angaben des Klinikums mit 2,5 Millionen Euro. Das Klinikum, das als Herz- und Diabeteszentrum bekannt ist, sei nun mit zwei Hybrid-Operationssälen und drei weiteren Herz-OP-Sälen ausgestattet. Die Einrichtung gehört zur Hamburger Klinikgruppe Dr. Guth und hat eigenen Angaben zufolge rund 550 Mitarbeitende.