EU trickst, um sich ohne Trump für Ernstfall zu rüsten

Präsident Trump sieht in der EU eher einen Konkurrenten als einen Verbündeten der USA. Höchste Zeit für Brüssel, sich aus der militärischen Abhängigkeit von Washington zu lösen. Aber der Weg zur eigenen Verteidigung gegen den russischen Aggressor ist steinig.

Die Europäische Union muss sich rundum erneuern. Ein Friedensprojekt kann sie nur bleiben, wenn sie sich bewaffnet, um Russland im Ernstfall Paroli zu bieten. In den europäischen Verträgen war so etwas aber nie vorgesehen - sie verbieten sogar ausdrücklich, Geld direkt aus dem EU-Haushalt in die Rüstung zu stecken. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzt deshalb vor allem auf die Mitgliedstaaten, um 800 Milliarden für die "Wiederbewaffnung" Europas aufzutreiben.

Doch von der Leyen plant auch Projekte, um Waffenkäufe europäisch zu organisieren. 150 Milliarden Euro steckt die EU dafür in einen neuen Verteidigungsfonds für die gemeinsame Rüstungsbeschaffung. Der Trick: Durch den Fonds wird ein separater Topf geschaffen, der nicht zum regulären Haushalt gehört. Es ist der erste Schritt hin zu einem Binnenmarkt für Rüstungsgüter, den die EU schnellstmöglich aufbauen muss. Falls sie daran scheitert, steht ihre Zukunft auf dem Spiel.