EU-Kommissionschefin von der Leyen erleidet Schlappe vor Gericht

Zu Hochzeiten der Corona-Pandemie sind die ersten Impfstoffe rar - und die EU-Kommission ist bemüht, möglichst viele Dosen zu sichern. In dieser kritischen Zeit soll Behördenchefin von der Leyen Kontakt zu Pfizer-Chef Bourla gehabt haben. Eine Journalistin klagt erfolgreich gegen die Geheimhaltung der SMS.

Rückschlag für Ursula von der Leyen: Im Streit über die Herausgabe von Textnachrichten zwischen der EU-Kommissionspräsidentin und dem Chef des Pharmakonzerns Pfizer während der Corona-Pandemie hat das EU-Gericht in Luxemburg gegen die Kommission entschieden. Eine entsprechende Klage der "New York Times" hatte Erfolg. Die Weigerung der Kommission, die Chats herauszugeben, wurde für nichtig erklärt.

Die Brüsseler Behörde hatte argumentiert, die Textnachrichten seien nicht archiviert worden und deshalb nicht mehr auffindbar. Diese Erklärung sei nicht plausibel, urteilte das Gericht nun. Die Kommission kann ebenso wie die Zeitung gegen das Urteil noch vor dem Europäischen Gerichtshof als nächsthöherer Instanz vorgehen.