EU-Kommission will Öl-Embargo entschärfen

Für ihr neues Sanktionspaket will die EU eigentlich den Import-Stopp für russisches Rohöl in sechs Monaten durchsetzen. Doch Ungarn stellt sich quer. Die Kommission schlägt nun einen Kompromiss vor. Demnach soll die Lieferungen durch eine Pipeline weiter möglich sein.

Im Streit über die Pläne für ein europäisches Öl-Embargo gegen Russland hat die EU-Kommission einen neuen Kompromissvorschlag präsentiert. Der Entwurf sieht vor, zunächst nur die Einfuhr von per Schiff transportiertem Öl auslaufen zu lassen. Über die riesige Druschba-Pipeline transportiertes Öl würde demnach bis auf Weiteres von dem Embargo ausgenommen werden.

Damit könnte Russland einen Teil seiner Geschäfte mit Unternehmen in der EU fortführen. Nach EU-Angaben floß zuletzt rund ein Drittel der Gesamtliefermengen durch die Druschba-Pipeline. Diese versorgt Raffinerien in Ungarn, der Slowakei und Tschechien sowie in Polen und Deutschland.

Ob der am Wochenende präsentierte Kompromissvorschlag Aussichten auf Erfolg hat, war zunächst unklar. Im Tagesverlauf wollen die ständigen Vertreter der EU-Staaten in Brüssel zu ersten Beratungen zusammenkommen. An diesem Montag und Dienstag dürfte der Kompromissvorschlag auch Thema bei einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in der belgischen Hauptstadt sein. Bei diesem soll es um die weitere Unterstützung der EU für die Ukraine, aber auch um die Bemühungen gehen, unabhängig von russischen Energieträgern wie Gas und Öl zu werden.