EU-Gipfel: Schwache Antwort auf Omikron-Warnungen
DW
Mehr Impfen! - empfiehlt der EU-Gipfel gegen die aggressive Omikron-Variante. Das reicht nicht - sagt die EU-Seuchenbehörde. Viele Appelle, wenig konkrete Beschlüsse zur Pandemie. Aus Brüssel Bernd Riegert.
Bei seinem ersten EU-Gipfel in Brüssel konnte der neue Bundeskanzler Olaf Scholz die Debattenkultur der Staats- und Regierungschefs gleich einmal am eigenen Leib erfahren. Um 10 Uhr morgens ging es los - und dann saß man 14 Stunden beisammen, nahm gemeinsam zwei Mahlzeiten ein und redete viel, obwohl die Gipfelregie von EU-Ratspräsident Charles Michel vorgesehen hatte, dass keine harten Beschlüsse gefasst werden. Man wollte sich nur austauschen über die Bekämpfung von Corona, die Bedrohung durch Russland und die EU-Verteidigungspolitik.
Doch schon beim Thema COVID-19 biss man sich fest. Wenn jeder der Gipfelteilnehmer nur fünf Minuten zu einem Thema spricht, sind bei 27 EU-Mitgliedern gleich mal gut zwei Stunden herum. Kontroverse Debatten können also dauern. Er habe schon an vielen solcher Veranstaltungen teilgenommen, "deshalb war ich nicht überrascht. Ich habe mich wohl gefühlt", kommentierte Scholz den Gipfel.
Bei der Eindämmung der Pandemie beschworen die Staats- und Regierungschefs die Notwendigkeit, sich untereinander abzusprechen, welche Maßnahmen verhängt werden. Gegenseitig müsse man sich informieren. Die konkrete Arbeit wird der EU-Kommission zugeschoben. Die kann aber nur feststellen, dass einige EU-Mitglieder zum Bespiel wieder aus der Reihe tanzen und zusätzliche Reisevoraussetzungen fordern.
Portugal, Irland, Griechenland und Italien verlangen neben einer Impfung gegen Corona jetzt auch einen negativen Test für die Einreise. Frankreich will ab Sonntag keine Menschen aus Großbritannien mehr ohne Impfung und Test einreisen lassen. Begründet wird die neue Testpflicht mit der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante in der EU.
Andere Mitgliedsländer halten hingegen an dem COVID-Zertifikat der EU als Reisevoraussetzung fest, das eine Impfung, Genesung oder negative Testung vorsieht. Einig war man sich in der Gipfelrunde wiederum, dass die Gültigkeit des COVID-Zertifikats bei den Impfungen auf maximal neun Monate begrenzt werden soll. Spätestens dann wäre eine dritte Auffrischungsimpfung nötig, um die Gültigkeit zu verlängern.
