EU-Gipfel dämpft Hoffnungen der Ukraine auf schnellen Beitritt
DW
Fünf Stunden berieten die 27 Staats- und Regierungschefs, dann verkündeten sie das Ergebnis: Die Bindungen zur Ukraine sollen gestärkt werden, doch eine rasche Aufnahme in die Europäische Union wird es nicht geben.
In der Erklärung des EU-Gipfels im französischen Versailles vom frühen Freitagmorgen heißt es zwar: "Die Ukraine gehört zu unserer europäischen Familie." Konkrete Zusagen an Kiew mit Blick auf einen schnellen EU-Beitritt wurden jedoch auch nach den rund achtstündigen Gipfel-Beratungen nicht gemacht.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Kollegen versprachen der Ukraine lediglich, die Bindungen weiter zu stärken und die Partnerschaft zu vertiefen, um sie auf ihrem europäischen Weg zu unterstützen. Mit Blick auf den am 28. Februar gestellten Aufnahmeantrag heißt es: "Der Rat hat rasch gehandelt und die Kommission aufgefordert, ihre Stellungnahme zu diesem Antrag im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der Verträge abzugeben." Bis dahin "und ohne Verzögerung" wolle man aber die Partnerschaft vertiefen, "um die Ukraine auf ihrem europäischen Weg zu unterstützen".
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land vergangene Woche die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Der EU-Beitritt ist allerdings ein langer und komplizierter Prozess. Selbst wenn die EU-Kommission den Antrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen noch lange auf sich warten lassen, da alle EU-Staaten einverstanden sein müssen.
Die Ukraine hofft hingegen auch deutlich mehr Tempo. "Es geht nicht darum, dass wir morgen die Mitgliedschaft bekommen. Wir wollen keinen Freifahrtschein. Aber wir wollen, dass das in einem Eilverfahren geschieht, innerhalb von wenigen Jahren", sagte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, der Deutschen Presse-Agentur.
Die EU und die Ukraine haben 2017 ein Assoziierungsabkommen geschlossen, das die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen soll. Neben der Ukraine haben zuletzt auch Moldau und Georgien einen Beitrittsantrag gestellt. Der EU-Gipfel verwies darauf, dass man die EU-Kommission auch um eine Einschätzung dieser beiden Anträge gebeten habe.
