EU-Erweiterung: Geht jetzt alles schneller?
DW
Die Ukraine, Georgien und Moldau wollen so schnell wie möglich in die EU. Macht der Krieg Russlands einen schnellen Beitritt wahrscheinlich? Darüber wird nun ein EU-Gipfel beraten.
Die komplexen Beitrittsverfahren dauern in der Europäischen Union normalerweise Jahre oder gar Jahrzehnte. Für die jüngsten Antragsteller Ukraine, Georgien und Moldau könnte es schneller gehen, zumindest bei den ersten Schritten des Verfahrens.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach dem Angriff Russlands auf sein Land ein Eilverfahren zur sofortigen Aufnahme der Ukraine in die Union verlangt. Ein solches Eilverfahren ist in den EU-Verträgen nicht vorgesehen. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, weist daraufhin, dass die Ukraine, Georgien und Moldau bestimmte Bedingungen bei politischer Stabilität, Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit erfüllen müssen. Einen sofortigen Beitritt kann es aus Sicht der EU-Kommission nicht geben. "Auf Kriterien kann man nicht verzichten in der Europäischen Union. Wir alle haben die Verträge unterschrieben und da gibt es Vorbedingungen, die müssen erfüllt sein", sagte von der Leyen in einem Interview im Radiosender Deutschlandfunk.
Der polnische Präsident Andrzej Duda allerdings sprach sich schon kurz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine für ein Schnellverfahren aus. "Polen unterstützt einen schnellen Weg zur Mitgliedschaft der Ukraine in der EU. Der Kandidatenstatus sollte sofort gewährt werden und Beitrittsverhandlungen sollten unmittelbar danach beginnen. Die Ukraine sollte auch Zugang zum Wiederaufbaufonds der EU haben", forderte Duda. Einige osteuropäische Mitgliedsstaaten unterstützen ein Schnellverfahren.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lässt inzwischen keinen Zweifel mehr daran, dass die Ukraine in die EU gehört, nur wie und wann - das bleibt offen. "Es besteht ja gar kein Zweifel, dass die tapferen Menschen in der Ukraine zu unserer europäischen Familie gehören. Sie verteidigen unsere Werte", sagte von der Leyen.
Die 27 Mitgliedsstaaten der EU haben sich inzwischen darauf geeinigt, die Mitgliedsanträge aus der Ukraine, Georgien und Moldau entgegenzunehmen und an die EU-Kommission zur Prüfung weiterzuleiten. EU-Ratspräsident Charles Michel, der am kommenden Donnerstag und Freitag ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU in Paris leiten wird, sagte zu, dass sich die Gipfelrunde mit den Anliegen der drei Staaten befassen wird.
