EU beugt sich erneut dem Druck Ungarns
n-tv
Ungarn mutet der EU einiges zu: Um das Ölembargo gegen Russland zu retten, verzichten die Mitgliedsstaaten auf die geplanten Strafmaßnahmen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt Kirill. Damit überraschte Orban, nachdem er bereits umfangreiche Ausnahmen für sein Land ausgehandelt hatte.
Die EU verzichtet wegen des ungarischen Widerstands vorerst auf Sanktionen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt Patriarch Kirill. Das sechste EU-Sanktionspaket, in dem auch ein weitgehendes Öl-Embargo enthalten ist, wurde am Donnerstag von Vertretern der EU-Staaten ohne die eigentlich gegen Kirill geplante Strafmaßnahme gebilligt, wie mehrere Diplomaten bestätigten. Zuvor hatte die französische EU-Ratspräsidentschaft die ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten zusammengerufen, um doch noch eine abschließende Einigung auf das mittlerweile sechste Sanktionspaket der EU gegen Russland zu erzielen. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hatte seine Zustimmung zu einem Öl-Embargo wochenlang verweigert.
Plan der EU war es eigentlich, die Rechtstexte für die Strafmaßnahmen bereits am Mittwoch zu billigen. Zuvor war in der Nacht zum Dienstag nach wochenlangem Streit bei einem Gipfeltreffen eine Einigung im Streit über das vorgesehene Öl-Embargo erzielt worden. Ungarn setzte dabei durch, dass Öllieferungen per Pipeline zunächst von dem Einfuhrstopp ausgenommen werden.
Am Mittwoch forderte Ungarn dann überraschend weitere Änderungen. So verlangte das Land insbesondere, auf die geplanten Strafmaßnahmen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt Patriarch Kirill zu verzichten. In EU-Kreisen wurde zunächst vermutet, dass der Widerstand gegen die Sanktionen gegen Kirill nur ein Druckmittel Ungarns ist, um beim Öl-Embargo in Detailfragen weitere Zugeständnisse zu bekommen.
Bergisch Gladbach (dpa/lnw) - Eine betrunkene 47-Jährige ist nach einer Party in Bergisch Gladbach mit einem Aufsitzrasenmäher auf der Straße gefahren. Die Frau sei in der Nacht zum Sonntag nach der Auflösung einer privaten Feier damit unterwegs gewesen, teilte die Polizei des Rheinisch-Bergischen Kreises am Morgen mit. Aufgelöst worden sei die Party wegen Ruhestörung. Wohin die 47-Jährige fahren wollte, blieb unklar. Gegen die Frau sei ein Strafverfahren eingeleitet worden, schrieb die Polizei.
Auerbach (dpa/sn) - Vor einem Supermarkt in Auerbach ist eine Schäferhündin gestohlen worden. Wie die Polizeidirektion Zwickau am Sonntag mitteilte, fehlte von dem angeleinten Tier jede Spur, als der Halter am Samstagabend vom Einkauf zurückkam. Das Tier höre auf Namen Abigail, sei gechipt und habe ein Tattoo mit der Nummer 24313 im Ohr, hieß es.
Elbe-Parey (dpa/sa) - Unbekannte haben in Elbe-Parey im Landkreis Jerichower Land große Steine auf eine Straße gelegt und damit für einen Unfall gesorgt. Ein 64-Jähriger fuhr am Samstagabend mit seinem Auto gegen zwei aufeinandergestapelte Steine mit einem Durchmesser von 90 Zentimetern, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Ein Zeuge sagte anschließend, er habe zuvor schon mehrere Steine auf der Fahrbahn im Ortsteil Hohenseeden gefunden und weggeräumt. Die Polizei ermittelt nun wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.
Peiting (dpa/lby) - Bei einem Unfall in Schwaben ist ein junger Autofahrer in der Nacht zum Sonntag ums Leben gekommen. Der 21-Jährige kollidierte mehrfach mit der Leitplanke und erlitt schwerste Verletzungen, wie die Polizei mitteilte. Kurz nach dem Unfall bei Peiting (Landkreis Weilheim-Schongau) starb der 21-Jährige. Warum er die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor, wird nun ermittelt.
Ellwangen (dpa/lsw) - Eine Scheune in Ellwangen (Ostalbkreis) hat am frühen Sonntagmorgen komplett in Flammen gestanden. Das Feuer hatte auch auf das Dach eines benachbarten Wohnhauses übergegriffen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Niemand wurde den Angaben zufolge verletzt. Alle Bewohner hatten das Haus noch rechtzeitig verlassen können. Die Ermittler schätzen den Schaden auf rund 300.000 Euro. Die Brandursache war zunächst unklar.