EU berät über weitere Sanktionen - Forderung nach Ölembargo

"In Mariupol spielen sich massive Kriegsverbrechen ab", sagt der EU-Außenbeauftragte Borrell. Er fordert deshalb schärfere Sanktionen gegen Russland. Mehrere EU-Staaten wollen dabei auf den Energiesektor zielen, doch Deutschland bremst. Derweil wird die Militärhilfe verdoppelt.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat die Zerstörung der ukrainischen Hafenstadt Mariupol durch die russische Armee scharf verurteilt. "In Mariupol spielen sich massive Kriegsverbrechen ab", sagte Borrell vor Beratungen mit den EU-Außen- und Verteidigungsministern in Brüssel. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nannte die gezielten russischen Angriffe auf Zivilisten in Krankenhäusern und Theatern in der Ukraine "eindeutig Kriegsverbrechen". Die Bilder, die die EU aus dem Kriegsgebiet erreichten, seien "einfach herzzerreißend". Dies mache es umso notwendiger, dass die Europäische Union und die Weltgemeinschaft, die an eine regelbasierte Ordnung glaubten, "dieses Regime isolieren müssen".

Borrell forderte mit Blick auf den EU-Gipfel am Donnerstag eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, vor allem im Energiebereich. Auch Irland, Litauen und andere Mitgliedsländer sprachen sich dafür aus. Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis warnte vor einer Sanktions-"Müdigkeit" in der EU und forderte ein Ölembargo gegen Moskau. Die EU müsse bereit sein, bei den Sanktionen weiter zu eskalieren, sollte Russland den Krieg in der Ukraine weiter eskalieren, sagte Landsbergis. Die EU müsse ihre roten Linien klar ziehen.

Baerbock verwies auf die Bemühungen der Bundesregierung, "unter Hochdruck" aus der Abhängigkeit von russischem Erdgas und Öl auszusteigen. EU-Diplomaten zufolge will Deutschland ein Energieembargo gegen Russland für den Fall einer massiven Eskalation des Ukraine-Kriegs zurückhalten - etwa bei einer Einnahme der Hauptstadt Kiew oder einem Einsatz von Atom- oder Chemiewaffen durch Russland.