Esken: Wer gut integriert ist, soll Aufenthalt bekommen
n-tv
Mit dem sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht will die Ampel auch geduldeten Migranten eine Perspektive geben. Kritik aus der Union weist SPD-Chefin Saskia Esken zurück. Beim Wohnungsneubau gesteht sie Schwierigkeiten ein, hält aber trotzdem an den Regierungszielen fest.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat erneut für das von der Ampelkoalition geplante Chancen-Aufenthaltsrecht geworben. Wer gut in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft integriert sei, "der soll auch einen dauernden Aufenthalt ermöglicht bekommen", sagte Esken im "Frühstart" von ntv. Der Bundestag will am heutigen Freitag über den Gesetzesentwurf entscheiden.
Esken verwies darauf, dass in Deutschland viele Geflüchtete leben und arbeiten, die nur geduldet sind und keinen rechtmäßigen Aufenthaltstitel haben. Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht soll für diese Menschen eine Perspektive schaffen. Wer fünf Jahre im Land lebt und nicht straffällig geworden ist, soll 18 Monate Zeit bekommen, um die Voraussetzungen für einen langfristigen Aufenthalt zu erfüllen. Dazu gehören etwa Deutschkenntnisse und die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts.
Die Union kritisiert, dass davon auch Asylbewerber profitieren könnten, die ihre Herkunft verschleiert haben. Die SPD-Politikerin entgegnete, dass nicht jeder Geflüchtete eine Geburtsurkunde oder einen Pass habe. Außerdem würden die Herkunftsländer oft nicht mit den deutschen Behörden zusammenarbeiten. "Insofern ist es nicht ein Verschleiern, sondern es ist eben auch eine Unmöglichkeit, teilweise diese Herkunft sicher nachzuweisen", so Esken.
