Esken dringt auf höheres Bürgergeld
n-tv
Eines der größten Ampelprojekte ist es, Hartz IV durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Wie hoch das allerdings ausfallen soll, wird gerade heiß diskutiert. Die SPD hält die derzeitige Berechnungsmethode für dringend überarbeitungsbedürftig.
Beim Wechsel von Hartz IV zum geplanten Bürgergeld pocht SPD-Chefin Saskia Esken trotz Widerstands der FDP darauf, die Regelsätze durch eine neue Berechnungsmethode zu erhöhen. "Wir dürfen die Menschen mit geringen Einkommen mit den anhaltenden Preissteigerungen nicht alleine lassen", sagte Esken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wie der Mindestlohn müssten auch die Regelsätze in der Grundsicherung "kräftig steigen".
"Ich bin mir sicher, dass auch unsere Koalitionspartner bereit sind, die Menschen in dieser schwierigen Lage zu unterstützen, sodass wir im Herbst gemeinsam zu einem guten Ergebnis kommen werden", sagte die SPD-Vorsitzende.
Der Regelsatz für alleinstehende Erwachsene in der Grundsicherung liegt derzeit bei 449 Euro im Monat. SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will bei der geplanten Umstellung auf das neue Bürgergeld die Berechnungsgrundlage überarbeiten und damit eine Erhöhung erreichen - er hatte als Wunschgrößenordnung 40 bis 50 Euro genannt. Der Koalitionspartner FDP lehnt eine Änderung der Berechnungsweise allerdings ab.
Die Diskussion über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sei in Deutschland "vor allem deshalb so schrecklich unstrategisch, weil Bundeskanzler Scholz permanent Ängste schürt", sagt Stefanie Babst. Die NATO-Expertin geht davon aus, dass andere NATO-Staaten sich dem französischen Vorstoß anschließen und ebenfalls Ausbilder in die Ukraine schicken werden. Sie setzt auf eine Koalition der Willigen - dass Deutschland dazu gehört, glaubt sie nicht.
Heidenheim an der Brenz (dpa/lsw) - Ein betrunkener Autofahrer ist in Heidenheim in einer Kurve von der Straße abgekommen und hat dann mit seinem Wagen einen Laternenmast umgerissen. Anschließend sei der 30-Jährige in der Nacht auf Donnerstag mit seinem Auto nach einem Zusammenstoß mit einem Verkehrszeichen und einem Baum zum Stehen gekommen, teilte die Polizei mit. Es entstand ein Schaden von rund 30.000 Euro.
Würzburg (dpa/lby) - Ein Unbekannter hat in einer Würzburger Trambahn Reizgas versprüht und damit vier Fahrgäste verletzt. Der Täter sei nach dem Vorfall am Donnerstagmorgen zunächst unerkannt geflüchtet, teilte die Polizei mit. Vier Menschen im Alter zwischen 22 und 46 Jahren erlitten durch die Attacke leichte Atemwegsreizungen und wurden ambulant behandelt. Die Polizei sucht nach Zeugen, die etwas beobachtet haben.
Dresden (dpa/sn) - Auf örtliche Gewitter, teils mit Starkregen, müssen sich die Menschen in Sachsen am Donnerstag einstellen. Mit den Gewittern können auch Hagel und Sturmböen einhergehen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Donnerstagmorgen mitteilte. Zeitweise gibt es schauerartigen Regen bei bis zu 20 Grad, in Ostsachsen bis zu 22 Grad und im Bergland bei bis zu 16 Grad. Dem DWD zufolge kann eine Unwettergefahr durch heftigen Starkregen mit bis zu 35 Litern pro Quadratmeter nicht ausgeschlossen werden.