Esken dringt auf höheres Bürgergeld
n-tv
Eines der größten Ampelprojekte ist es, Hartz IV durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Wie hoch das allerdings ausfallen soll, wird gerade heiß diskutiert. Die SPD hält die derzeitige Berechnungsmethode für dringend überarbeitungsbedürftig.
Beim Wechsel von Hartz IV zum geplanten Bürgergeld pocht SPD-Chefin Saskia Esken trotz Widerstands der FDP darauf, die Regelsätze durch eine neue Berechnungsmethode zu erhöhen. "Wir dürfen die Menschen mit geringen Einkommen mit den anhaltenden Preissteigerungen nicht alleine lassen", sagte Esken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wie der Mindestlohn müssten auch die Regelsätze in der Grundsicherung "kräftig steigen".
"Ich bin mir sicher, dass auch unsere Koalitionspartner bereit sind, die Menschen in dieser schwierigen Lage zu unterstützen, sodass wir im Herbst gemeinsam zu einem guten Ergebnis kommen werden", sagte die SPD-Vorsitzende.
Der Regelsatz für alleinstehende Erwachsene in der Grundsicherung liegt derzeit bei 449 Euro im Monat. SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will bei der geplanten Umstellung auf das neue Bürgergeld die Berechnungsgrundlage überarbeiten und damit eine Erhöhung erreichen - er hatte als Wunschgrößenordnung 40 bis 50 Euro genannt. Der Koalitionspartner FDP lehnt eine Änderung der Berechnungsweise allerdings ab.
