"Es hörte sich an, als würden die Menschen lebendig verbrannt"
n-tv
Das Okrestina-Gefängnis in der belarussischen Hauptstadt Minsk ist ein Symbol für die Brutalität des Lukaschenko-Regimes. Hier werden Regierungsgegner geschlagen, misshandelt und gefoltert. In einem NGO-Bericht schildern mehr als 100 ehemalige Insassen das Grauen, das sie erlebt haben.
Rund zwei Jahre nach der brutalen Niederschlagung friedlicher Proteste in Belarus hat das Internationale Komitee zur Untersuchung von Folter einen Bericht veröffentlicht, in dem Misshandlungen der inhaftierten Demonstranten durch Sicherheitskräfte ausführlich geschildert werden. Das 56 Seiten lange Dokument befasst sich mit Fällen der Gewalt im berüchtigten Gefängnis Okrestina in Minsk in den ersten fünf Tagen der Proteste gegen die gefälschten Präsidentschaftswahlen am 9. August 2020. Die Ereignisse dieser Tage waren ausschlaggebend für die weitere Entwicklung des Landes und auch der gesamten Region. Als Reaktion auf Berichte über Folter im Okrestina-Gefängnis gingen noch mehr Menschen auf die Straße, das Land kam mehrere Monate nicht zur Ruhe.
Vom 9. bis 14. August 2020 seien mehr als 3000 Menschen durch das Okrestina-Gefängnis "gejagt" worden, das für 110 Personen ausgelegt ist, heißt es im Bericht. Unter ihnen befanden sich demnach unter anderem Minderjährige, ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und zufällige Passanten. Die Inhaftierten waren erniedrigenden Verfahren und schweren Misshandlungen ausgesetzt und wurden unter unmenschlichen Bedingungen in überfüllten Zellen ohne Essen und Wasser tagelang festgehalten. Opferaussagen zufolge befanden sich bis zu 50 Menschen gleichzeitig in einer Viererzelle. Wie es im Bericht heißt, wurden die Schläge und Folter sowohl von Polizisten als auch von Gefängniswärtern und medizinischem Personal ausgeübt.
In dem Dokument lassen sich bereits Hinweise auf Tendenzen der folgenden Jahre erkennen. So wurden Häftlinge, die belarussisch sprachen und diejenigen, die Tattoos oder Kleidung mit nationaler Symbolik trugen, laut Zeugen- und Opferaussagen durch Gefängnismitarbeiter mit Farbe markiert. Der Grund: Sie wurden dann deutlich brutaler geschlagen als andere Häftlinge. Seit einigen Jahren wird die belarussische Sprache vermehrt unterdrückt. Die nationalen Symbole wie die weiß-rot-weiße Flagge und das Wappen Pahonja, die von Lukaschenko bereits 1995 durch leicht veränderte sowjetische Motive als Staatssymbole ersetzt wurden, wurden als extremistisch eingestuft. Wer diese Motive öffentlich trägt, riskiert eine Gefängnisstrafe.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.