Ermittlungen gegen Unbekannt nach Vorfall in Studienzentrum
n-tv
Polizei und Staatsanwaltschaft gehen weiter Hinweisen auf Gesänge mit volksverhetzendem Inhalt bei einer Party im Studienzentrum der Finanzverwaltung nach. Bisher wird gegen Unbekannt ermittelt.
Rotenburg (dpa/lhe) - Die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung bei einer Feier im Studienzentrum der Finanzverwaltung in Rotenburg dauern an. "Das Verfahren richtet sich derzeit gegen Unbekannt. Momentan sind wir dabei, den Sachverhalt zu erhellen", erklärte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Fulda am Freitag. Hinweisen zufolge soll es bei der Feier in Rotenburg zu Gesängen mit volksverhetzendem Inhalt gekommen sein, der Staatsschutz der Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft ermitteln. Sie hatten erklärt, die Hinweise sehr ernst zu nehmen und ihnen umfangreich nachzugehen.
Hessens Finanzminister Alexander Lorz (CDU) erklärte in einer Stellungnahme: "In der hessischen Finanzverwaltung ist kein Platz für Rassismus!" Sollten sich "die Verdachtsmomente gegen einzelne Bedienstete erhärten, wird die Verwaltung umgehend und konsequent mit dienstrechtlichen Maßnahmen reagieren", so der Minister.
Der Mitteilung zufolge hatte die Leitung des Studienzentrums am 29. Januar Kenntnis über den Vorfall erhalten. Zu einem bekannten Popsong sollen bei der Feier rassistische Texte gesungen worden sein. Das Studienzentrum habe daraufhin unverzüglich die Polizei über den Verdacht informiert, und die Leitung des Studienzentrums habe auch weitere Gespräche geführt, um zur Aufklärung beizutragen.
