Ende eines Ausflugs in die Weltpolitik
Süddeutsche Zeitung
Marine-Chef Schönbach löst mit Forderung nach Respekt für Putin und fragwürdigen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt einen Eklat aus und tritt zurück.
Der Vizeadmiral und Chef der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, tritt nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt und dem Umgang mit Russland von seinem Posten zurück. Noch am Samstag hatte er Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) um Entlassung gebeten, die Chefin des Wehrressorts entsprach seinem Wunsch. Nur wenige Wochen nach Amtsantritt steckt die Ministerin in ersten Turbulenzen.
Schönbach hatte bei einem Auftritt in Indien inmitten des eskalierenden Ukraine-Konfliktes Verständnis für das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin gezeigt und die Annexion der Krim als Dauerzustand akzeptiert. "Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen", sagte er in einem Gespräch mit Militärs und Militärexperten, das aufgezeichnet worden war. 2014 hatte Russland die Krim annektiert. Dass sich Russland ukrainisches Territorium aneignen wolle, sei aus Schönbachs Sicht "Nonsens". Putin gehe es im aktuellen Konflikt darum respektiert zu werden. Schönbach sagte: "Was er wirklich will, ist Respekt auf Augenhöhe. Und - mein Gott - jemandem Respekt entgegenzubringen, kostet fast nichts, kostet nichts. Also würde man mich fragen: Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er fordert - und den er vermutlich auch verdient." Er sehe die größere Bedrohung in China. "Selbst wir, Indien, Deutschland, brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen".
Russland und die USA setzen ihre Bemühungen fort, den Konflikt um die Ukraine gütlich beizulegen. Das ist definitiv ein Erfolg der Diplomatie. Was es jetzt braucht, um Moskau zum Einlenken zu bewegen. Kommentar von Frank Nienhuysen
Das ukrainische Außenministerium bestellte nach Angaben vom Samstag die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, ein. Es gehe um die "Unannehmbarkeit der Äußerungen des Oberkommandierenden der Kriegsmarine Deutschlands, Kay-Achim Schönbach."
Das Verteidigungsministerium hatte zuvor bereits erklärt: "Die Äußerungen entsprechen in Inhalt und Wortwahl in keiner Weise der Position des Bundesverteidigungsministeriums." Für Montag war eigentlich ein Gespräch mit Generalinspekteur Eberhard Zorn anberaumt worden, dem ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr. Dem kam Schönbach mit seinem Rücktritt nun zuvor. Er hatte Stunden zuvor auf dem Kurznachrichtendienst Twitter erklärt, bei den Äußerungen in der Talkrunde einer Denkfabrik habe er seine "persönliche Meinung" wiedergegeben, die in "keinster Weise" offizielle Position der Regierung sei und schließlich einen "klaren Fehler" eingeräumt. "Da gibt es nichts zu deuteln."
