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Eine Art „Friedensplan“ - und etwas Hoffnung im Ukraine-Krieg: Was vom Treffen in Saudi-Arabien bleibt

Eine Art „Friedensplan“ - und etwas Hoffnung im Ukraine-Krieg: Was vom Treffen in Saudi-Arabien bleibt

Frankfurter Rundschau
Monday, August 07, 2023 09:51:01 AM UTC

Eine Ukraine-Friedenskonferenz ohne Russland - und trotzdem mit Anlass zu Hoffnung auf ein Ende des Kriegs? Erkenntnisse des Termins in Saudi-Arabien.

Dubai/Berlin - 40 Staaten haben am Wochenende (5./6. August) über einen Frieden im Ukraine-Krieg gesprochen. Am Ende stehen vier davon im Fokus: China, das teilgenommen hat. Russland, das nicht teilgenommen hat. Die Ukraine, die sich auch durch viele Einzelgespräche bei dem Gipfel gestärkt sieht. Und Saudi-Arabien - das seine neue Rolle als Vermittler feiert.

Einen ganz konkreten Schritt Richtung Frieden gab es wohl nicht; wenig überraschend angesichts der Absenz des Aggressors und Besetzers Russland. Immerhin ein neuer „Friedensplan“ soll aber in Umlauf gekommen sein. Die wichtigsten Ergebnisse und Erkenntnisse des Ukraine-Treffens in der saudischen Küstenstadt Dschidda im Überblick:

Neuer Friedensplan im Ukraine-Krieg? Gastgeber Saudi-Arabien habe mit weiteren Ländern einen solchen Plan vorgelegt, berichtete die dpa unter Berufung auf Diplomatenkreise. Teil des Plans sei die Unversehrtheit der Ukraine, eine Waffenruhe an allen Fronten, die Aufnahme von Friedensgesprächen unter UN-Aufsicht sowie der Austausch von Gefangenen. Eine Abschlusserklärung dazu gab es aber nicht.

Bei den Gesprächen war es zunächst um die Umsetzung der „Friedensformel“ des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gegangen. Deren Kern ist die Forderung nach einem Abzug russischer Truppen aus dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine. Friedensgespräche unter UN-Aufsicht sind darin nicht explizit enthalten - dafür aber ein Tribunal gegen russische Kriegsverbrecher. Gänzlich außen vor war Russland dann doch nicht: Saudi-Arabien habe den Kreml über den Verlauf der Gespräche informiert, hieß es.

Wie geht es weiter mit dem Friedens-Prozess? Nach saudischen Angaben einigten sich die teilnehmenden Staaten darauf, internationale Beratungen fortzusetzen, um auf gemeinsamer Grundlage den Weg zum Frieden zu ebnen, wie die Staatsagentur SPA berichtete. Aus EU-Kreisen hieß es sogar, es gebe breite Unterstützung dafür, die wichtigsten Punkte aus Selenskyj „Friedensformel“ weiter zu besprechen. Darunter seien „Ernährungs-, Nuklear- und Umweltsicherheit“ wie auch humanitäre Hilfe.

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