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Druck auf Johnson nimmt zu

Druck auf Johnson nimmt zu

Süddeutsche Zeitung
Wednesday, January 19, 2022 02:22:23 AM UTC

Angeblich wollen 20 Tory-Abgeordnete am Mittwoch dem amtierenden Premier ihr Misstrauen aussprechen. Das könnten die entscheidenden Stimmen für ein Misstrauensvotum gegen Boris Johnson sein.

Die parteiinterne Rebellion gegen den britischen Premierminister Boris Johnson nimmt Medienberichten zufolge Fahrt auf. Bis zu 20 Tory-Abgeordnete wollten am Mittwoch Misstrauensschreiben abgeben, schrieb der gut vernetzte Telegraph-Reporter Christopher Hope am Dienstagabend auf Twitter. Es sei gut möglich, dass damit jene 54 Stimmen erreicht werden, die für ein Misstrauensvotum gegen Johnson nötig sind. "Seine Zeit ist abgelaufen", zitierte Hope einen Parlamentarier. Für gewöhnlich gut informierte Reporterinnen und Reporter anderer Medien bestätigten die Informationen.

"Partygate" hat sich zu einem ernsthaften Problem für den britischen Premier entwickelt. Mehrere Politiker fordern seinen Rücktritt. Johnson hat nun zwei Pläne aufgestellt, um seine Zukunft doch noch zu sichern: "Operation Save Big Dog" und "Operation Red Meat".   Von Michael Neudecker

Zu einer Abstimmung würde es kommen, falls 15 Prozent der 360 konservativen Abgeordneten - eben jene 54 Parlamentarier - Johnson ihr Misstrauen ausdrücken. In geheimer Wahl in der Fraktion müsste der Premier dann mindestens 50 Prozent der Mitglieder auf seine Seite bekommen, um die Abstimmung zu überstehen. Bisher haben erst sieben Abgeordnete dem Premier öffentlich ihr Misstrauen ausgesprochen, doch hinter den Kulissen scheint sich Größeres zusammenzubrauen. Johnson steht seit Wochen erheblich unter Druck wegen Enthüllungen über Partys im Regierungssitz während des Corona-Lockdowns. Sein Ansehen in der Bevölkerung und der Partei gilt bereits jetzt als schwer beschädigt.

Johnson kämpft seit Wochen um sein Amt. Am Mittwoch will er - wie von konservativen Hardlinern gefordert - ankündigen, einige Corona-Regeln aufzuheben, die er erst kurz vor Weihnachten wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante wieder eingeführt hatte. Dazu zählen die Vorgabe, möglichst von Zuhause zu arbeiten, sowie die Vorlage von Impfnachweisen zur Teilnahme an größeren Veranstaltungen. Auch die Maskenpflicht in Geschäften und dem öffentlichen Nahverkehr soll demnach enden, wie die BBC berichtete.

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