Drohende Kontrolle schreckte arabischen Kunden von Waffenkauf ab
Die Welt
Vor-Ort-Checks bei Waffenexporten: Ein vertraulicher Bericht der Bundesregierung wertet erstmals Erfahrungen mit dem neuen Kontrollsystem aus. Der Airbus-Konzern ist offen für eine Ausweitung der Kontrollen, der Branchenverband für Sicherheits- und Verteidigungsindustrie dagegen.
Wegen drohender Kontrollen über den Verbleib von Waffen, hat ein arabisches Land auf die Bestellung von Rüstungsgütern aus Deutschland verzichtet. Das geht aus einem bisher unveröffentlichten vertraulichen Bericht der Bundesregierung hervor. Darin geht es um die im Jahr 2017 begonnenen Vor-Ort-Kontrollen für exportierte Waffen aus deutscher Produktion. Um welches Land es sich dabei konkret handelt, wird nicht gesagt. Der insgesamt 79 Seiten umfassende Bericht zu den sogenannten Post-Shipment-Kontrollen (PSK) stammt vom 16. Juni 2021; er liegt WELT vor. Demnach war der Rückzug der arabischen Kunden ein Einzelfall. Bei einer Befragung deutscher Hersteller seien bis auf den „einen Fall im arabischen Raum“ keine Geschäfte bekannt gewesen, „die aufgrund der erforderlichen Zustimmung zu einer PSK nicht zustande kamen“.More Related News