Dritter Wahlgang: Auslegung für Thüringer MP-Wahl steht
n-tv
Seit Jahren gibt es in Thüringen Streit über die Auslegung des dritten Wahlgangs bei der Ministerpräsidentenwahl. Nun legt sich Landtagspräsident Thadäus König fest.
Erfurt (dpa/th) - Im Streit um die Auslegung des dritten Wahlgangs der Thüringer Ministerpräsidentenwahl bei nur einem Kandidaten hat sich der Landtagspräsident Thadäus König auf eine Variante festgelegt. Er folge der Mehrheitsmeinung in der Rechtsliteratur und werde die Gegenstimmen bei einer konkurrenzlosen Kandidatur im dritten Wahlgang nicht berücksichtigen, sagte König in Erfurt.
"Das bedeutet, der Wahlvorschlag ist angenommen, wenn eine oder mehrere Ja-Stimmen vorliegen", sagte König. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt soll am Donnerstag zum neuen Regierungschef gewählt werden.
Über die Auslegung gibt es in Thüringen seit vielen Jahren Streit und unterschiedliche Rechtsauffassungen. In den ersten beiden Wahlgängen einer Ministerpräsidentenwahl ist eine absolute Mehrheit nötig - als 45 Stimmen. Im dritten Wahlgang reicht dann aber die relative Mehrheit, gewählt ist, wer die meisten Stimmen bekommt.
