Dreyer und Lewentz im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe
n-tv
Mainz (dpa/lrs) - Im Mainzer Landtagsuntersuchungsausschuss Flutkatastrophe werden an diesem Freitag die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz (beide SPD) gehört. Damit rücken der Katastrophenschutz und die Kommunikation zwischen den Regierungsmitgliedern in der Flutnacht 2021 in den Fokus.
In den vergangenen sieben Monaten ging es vor allem um Wetterwarnungen, den Umgang damit und um die Rolle des Landesamts für Umwelt. Die damals als Umweltministerin für das Landesamt und den Hochwasserschutz zuständige Anne Spiegel (Grüne) und jetzige Bundesfamilienministerin war dazu bereits gehört worden.
Regierungschefin Dreyer ist an diesem Freitag als letzte von acht Zeugen geladen. Sie wird voraussichtlich ab 20 Uhr befragt. Vor ihr sind Innenminister Lewentz, Innenstaatssekretär Randolf Stich (SPD) sowie drei Abteilungsleiter aus dem Innenministerium an der Reihe.
Der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Thomas Linnertz (auch SPD), wird ebenfalls erwartet. Er hatte wenige Tage nach der Flutkatastrophe die Leitung des Katastropheneinsatzes auf Bitten des schwer getroffenen Kreises Ahrweiler übernommen. Die ADD ist die für den Katastrophenschutz zuständige Landesbehörde, der Katastrophenschutz aber kommunale Pflichtaufgabe.
