Donald Trump will zurück auf Youtube – und zieht vor Gericht

Wegen der Verbreitung von Falschmeldungen wurde Donald Trump von vielen Portalen blockiert. Nun geht der ehemalige US-Präsident gerichtlich vor.

West Palm Beach – Der ehemalige US-Präsident Donald Trump will nach der Sperrung seiner offiziellen Kanäle auf Twitter, Facebook und Youtube gerichtlich gegen die Internetriesen vorgehen. Nun soll er bei einem Gericht in Florida eine einstweilige Verfügung gegen die Videoplattform und Google-Tochter Youtube beantragt und ähnliche Schritte gegen Facebook und Twitter angekündigt haben. Das berichtet die New York Post. Den Schritt begründeten die Anwälte des Ex-Präsidenten damit, dass das Plattformverbot einen irreperablen Schaden für Trumps politische Zukunft genau wie für die gesamte Republikanische Partei bedeute. Das zitiert das US-Blatt aus Gerichtsdokumenten vom Montag (23.8.2021), die der Redaktion vorliegen. Ein besonderer Nachteil für Trump sei, dass er über Youtube keine Merchandise-Artikel verkaufen könne – ein potentieller Schaden für die Spendenkampagne, die Trumps politische Vorhaben ermöglichen soll. Zu Gerüchten, ob Trump für die Präsidentschaftswahl 2024 als Kandidat der Republikaner zur Verfügung steht, hat sich der 75-Jährige bislang nicht geäußert. Grund für die Klage, die Trump gegen die drei Internetunternehmen eingereicht hatte, sei die Einschränkung seiner Bürgerrechte und speziell des Rechts auf freie Meinungsäußerung, die im ersten Verfassungszusatz („First Amendment“) der Verfassung der USA verbrieft sind. Als Trump die rechtlichen Schritte ankündigte, sprach er laut New York Post davon, dass sich die Klage auf „Billionen“ („trillions“) Dollar belaufen könnte.