"Die Zeit läuft davon"
Süddeutsche Zeitung
Bei den Verhandlungen über eine Rückkehr zum Atomabkommen gebe es Fortschritte, sagt Iran. Europäische Diplomaten dagegen warnen, keiner der zentralen Streitpunkte sei gelöst. Und sie wollen nicht mehr lange warten.
Allzu optimistisch hat sich das Regime in Iran bislang selten eingelassen, wenn es um eine mögliche Rückkehr zum Atomabkommen aus dem Jahr 2015 ging. US-Präsident Joe Biden hat es zum Ziel erklärt, die USA wieder in die Übereinkunft zurückzuführen, aus der sein Vorgänger Donald Trump 2018 ausgestiegen war. Die Verhandlungen waren weit fortgeschritten im vergangenen Mai. Doch seit im Sommer der Hardliner Ebrahim Raisi Präsident geworden ist, waren aus Teheran vor allem Maximalforderungen zu vernehmen.
Am Montag nun meldete sich der Sprecher des iranischen Außenministeriums zu Wort. "Wir haben beachtliche Fortschritte erzielt und auch einige bislang umstrittene Themen ausgeräumt", sagte Said Khatibzadeh in Teheran. Trotz verbliebener Differenzen sei eine dauerhafte Einigung auch in Kürze durchaus machbar. Freilich nur, "wenn die USA die dafür notwendigen politischen Entscheidungen" träfen.
In Wien verhandeln die Europäer mit Iran und den USA über eine Rückkehr zum Atomabkommen. Wenn sie nicht schnell eine Einigung erzielen, steht eine Eskalation am Golf bevor. Von Paul-Anton Krüger, Berlin, Peter Münch, Tel Aviv, und Thore Schröder, Beirut
Was darunter zu verstehen ist, sagte er nicht, aber offenkundig beharrt die Islamische Republik immer noch auf Forderungen, die zu erfüllen weder Biden noch die europäischen Verhandlungspartner Frankreich, Großbritannien und Deutschland, auch E3 genannt, bereit sind.
Man habe zwar gewisse Fortschritte gemacht, heißt es, seit sich die politischen Direktoren der Außenministerien nach Weihnachten wieder mit dem iranischen Unterhändler Ali Bagheri-Khani zusammengesetzt haben, im vornehmen Palais Coburg im 1. Wiener Bezirk. "Die Verhandlungen kommen aber noch immer zu langsam voran, die Zeit läuft davon", sagte eine hochrangige Quelle aus dem Kreis der E3 am Dienstagabend der Süddeutschen Zeitung. "Kernfragen im Nuklearbereich sowie mit Blick auf die Aufhebung von Sanktionen sind weiter ungelöst."
